Kroatien wird 28. Mitglied

Beim EU-Gipfel in Brüssel ist auch der Beitrittsvertrag mit Kroatien feierlich unterzeichnet worden. Erfolgen soll der Beitritt dann im Sommer 2013. Nach diesem dann 28. Mitglied wird es wohl einige Jahre bis zur nächsten Erweiterungsrunde dauern, doch der Grundstein dazu soll ebenfalls beim laufenden Gipfel in Brüssel gelegt werden.

Mittagsjournal, 9.12.2011

Referendum nötig

Kroatien soll am 1. Juli 2013 der EU als 28. Mitgliedstaat beitreten. Bis dahin muss der Beitrittsvertrag von allen 27 EU-Staaten und von Kroatien per Referendum ratifiziert werden. In Kroatien wird die neue Regierung, die bis Weihnachten gebildet werden soll, danach ein EU-Beitrittsreferendum ausschreiben. Obwohl das Referendum per altem Parlamentsbeschluss innerhalb von 30 Tagen nach Unterzeichnung des Vertrags stattfinden sollte, wird es nach Angaben des neuen Premiers Zoran Milanovic erst Anfang Februar durchgeführt werden.

Vorgangsweise umstritten

Die nächste Erweiterungsrunde betrifft vor allem Montenegro und Serbien, doch in beiden Fällen herrscht noch keine Einigkeit in der EU, wie weiter vorgegangen wird. Über beide Staaten wird derzeit beim Gipfel verhandelt. Bei Montenegro geht es um ein Datum für den Beginn von Beitrittsverhandlungen, im Falle Serbiens um den Status eines Beitrittskandidaten.