Grünes Licht der EU für Kroatien

8. April 2017, 21:58

EU sagt Ja zu Kroatien

Die Anstrengungen Kroatiens haben sich gelohnt. Sechs Jahre lang haben sich die Kroaten vorbereitet und die strengen Auflagen der EU-Kommission umgesetzt. Jetzt hat die Kommission den Startschuss für einen Beitritt Kroatiens gegeben, sagt EU-Justizkommissarin Viviane Reding:

"Ich bin sehr glücklich, weil die Kommission heute grünes Licht für den Beitritt Kroatiens gegeben hat. Im Bereich der Justiz hat es ja noch einige offene Fragen gegeben. noch vor einem Jahr habe ich nicht daran geglaubt, dass die Kroaten es schaffen werden. Aber sie haben in nur einem Jahr eine beachtenswerte Reform durchgebracht. Sie sind auf dem richtigen Weg. Und wir können mit ruhigem Gewissen und guten Herzens Ja zu Kroatien sagen"

Ball bei Mitgliedsstaaten

Einige der 35 Verhandlungskapitel seien zwar noch offen, vor allem in den Bereichen Justiz, der Wettbewerbs- und der Finanzpolitik, sagt EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle. Allerdings habe Kroatien hier große Fortschritte erzielt und auch im Bereich der Korruptionsbekämpfung Reformen durchgesetzt. Deshalb werde man diese Kapitel nun schließen, sagt Füle:

"Für die Kommission ist die Arbeit beendet. Jetzt liegt es an den Mitgliedsstaaten, die endgültige Entscheidung zu treffen, ob Kroatien in die EU kommt. Wir sind uns sicher, dass das passieren wird, denn unsere Verhandlungen waren ausführlich und substantiell."

Drei-Monatsbericht noch fällig

Trotzdem will man die strengen Auflagen der EU-Kommission bis zu einem tatsächlichen Beitritt weiterhin genau prüfen. Die Länder, die einem Beitritt Kroatiens kritisch gegenüber stehen, allen voran die Niederlande, haben auf ein spezielles Monitoring System bestanden. Alle drei Monate muss Kroatien einen detaillierten Fortschrittsbericht vorlegen, sagt Erweiterungskommissar Füle:

"Wir werden nicht aufhören, mit Kroatien zu arbeiten bis zu dem Moment, an dem Kroatien in die EU aufgenommen wird. Genaues Monitoring und Kontrolle der neu implementierten Gesetze bis zu dem Beitritt"

Zieldatum: Juli 2013

Das letzte Wort bei der Aufnahme haben aber die derzeit 27 EU-Staaten. In zwei Wochen werden die Staats- und Regierungschefs in Brüssel zusammenkommen, dann soll das Ende der Verhandlungen formell beschlossen werden. Akzeptieren die Länder die Empfehlungen der EU-Kommission, wird ein Beitrittsvertrag aufgesetzt, den alle Länder ratifizieren müssen. Im Juli 2013 könnte Kroatien dann als 28. Mitgliedsland in die EU aufgenommen werden.