Dänemark übernimmt EU-Vorsitz

8. April 2017, 21:58

Verbindende Brücke

Im Mittelpunkt und doch nicht wirklich dabei. Als EU-Vorsitzland wird Dänemark dem Euro das Hauptaugenmerk widmen müssen, ohne selbst Mitglied in der Eurozone zu sein. So wie heuer schon Ungarn und Polen als Präsidentenländer wird Dänemark bei den Gipfeln der Euroländer nicht dabei sein. Kein Idealzustand, aber auch eine Chance, sagt der dänische Europaminister Nicolai Wammen bei seiner ersten Präsentation in Brüssel: "Wir sehen es als unsere Hauptaufgabe, die Euroländer und die Nicht-Euroländer zu einen. Oder - um mit Simon and Garfunkel zu sprechen: Dänemark wäre gerne 'the bridge over troubled water'."

Führung unabhängig von Präsidentschaft

Mit der Brücke über das reißende Wasser das Gespenst der Spaltung vertreiben. Hier die Euro-Länder, die unter dem Druck der Krise gemeinsam handeln müssen, dort die Länder außerhalb der Eurozone, die fürchten, abgehängt zu werden. Die Führung haben dabei, unabhängig von jeder Präsidentschaft, Deutschland und Frankreich übernommen.

Ein neuer Vertrag zwischen den Euroländern zur Begrenzung der Schulden und mit Strafen für Defizitsünder steht auch den Nicht-Euroländern offen. Doch Großbritannien hat bereits abgewinkt und auch bei anderen ist die Umsetzung noch unsicher - darunter auch beim künftigen Vorsitzland Dänemark.

Lösungen liefern

Die seit Herbst amtierende Regierung der sozialdemokratischen Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt will ihre Akzente auf Wachstum und Beschäftigung setzen. Und dabei ziele man auf die Stärkung des Binnenmarkts und die Förderung von green jobs, sagt der Sprecher der dänischen Präsidentschaft Lars Peter Levy im Interview mit dem ORF-Radio: "Wir müssen an der Wirtschaftskrise arbeiten und an der Vertrauenskrise, die damit einhergeht. Aber wir müssen auch in anderen Bereichen Lösungen liefern, um zu zeigen: Die EU funktioniert und bringt Ergebnisse zum Wohle unserer Unternehmen und unserer Bürger."

Beschränkte Möglichkeiten

Marken setzen - das ist die Aufgabe der wechselnden EU-Vorsitzländer. Vor allem in Krisenzeiten allerdings mit beschränkten Möglichkeiten, sagt der Brüssel-Korrespondent der Financial Times Deutschland, Mark Schrörs. Gerade in der Euro-Krise würden aber viele Staaten zwischenstaatlich gelöst. Zumindest an ihrer Europafreundlichkeit lässt die neue dänische Regierung keinen Zweifel. Gleich nach der Amtsübernahme hat sie die von der Vorgängerregierung errichteten Kontrollhäuschen an den Grenzen wieder entfernt. Als Zeichen, Abschottung auch in Krisenzeiten nicht aufkommen zu lassen.