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Krise als Chance für den Euro

Der Euro ist nicht sonderlich beliebt, obwohl es ihn schon zehn Jahre gibt. Die Politik hat offenbar ihre Hausaufgaben nicht gemacht. Österreich hat nicht das Gefühl, Europa zu sein. Leute wie der ehemalige EU-Kommissar Franz Fischler, die den Euro-Einstieg mitgeprägt haben, meinen: Gerade die Krise bietet die Gelegenheit, offen für die EU und den Euro zu werben.

Mittagsjournal, 11.01.2012

Helga Lazar und

Viele Unentschiedene bis heute

Obwohl wir schon zehn Jahre mit dem Euro bezahlen, ist Europa für viele Österreicher immer noch ein fernes, dunkles Wesen. Bei den regelmäßigen Eurobarometer-Umfragen wird immer auch die Frage gestellt, ob die Mitgliedschaft bei der EU eine gute oder schlechte Sache sei. Und auffallend viele Österreicher können sich bis heute nicht entscheiden. Paul Schmidt, Generalsekretär der Gesellschaft für Europa-Politik, sagt, Österreich sei im letzten Drittel der Länder, die sich unentschieden dazu stellen. Da gebe es noch ein politisches Kommunikationsdefizit in Österreich zu lösen.

Europäischer denken

Gleichzeitig sei den Österreichern aber klar, dass Vieles wie Wirtschaftskrise, Terrorismus, oder Umweltkatastrophen nur noch europäisch gelöst werden kann, sagt Paul Schmidt. Allein, es fehlt das Vertrauen in die Politik. In die nationale, und in die europäische sowieso.

Fischler: Politiker gefordert

Für den früheren EU-Kommissar und künftigen Präsidenten des Forum Alpbach, Franz Fischer, haben die Verantwortlichen nichts getan, damit sich das ändert. Im Gegenteil, es werde jetzt viel mehr an den Verträgen vorbei paktiert. Hier gebe es einen Rückschritt, sagt Fischler.

Dabei wäre die Zeit für absolute Offenheit gekommen, so Fischler. Kontraproduktiv seien jedenfalls taktische Manöver auf europäischer Ebene. Kontraproduktiv, damit meint die Franz Fischler die deutsch-französische Dominanz. Und dass dem zu wenig entgegengesetzt werde, auch von Österreich und anderen kleinen Ländern, die keine eigenen Initiativen mehr kommen würden.

Pelinka: Positive Beispiele

Der Politikwissenschafter Anton Pelinka sieht auch positive Entwicklungen, etwa dass sich SPÖ-Chef Kanzler Faymann als glühender Europäer bekennt. Oder das Beispiel der Grünen, die in den 1990er Jahren EU-skeptisch gewesen seien und heute aber dafür. Die Skepsis sei allerdings generell größer geworden.

Und diese Skepsis werde durch ein Phänomen gefördert, das nach wie vor gültig sei: Politiker würden dazu neigen, unter Druck in Brüssel europäischer zu sein, als zu Hause, meint Anton Pelinka. Aber das gelte nicht nur für Österreich, sondern für ganz Europa.