Lage in Syrien spitzt sich immer mehr zu

27. April 2017, 15:40

Diskussionen innerhalb der Arabischen Liga

Syriens Außenminister Walid al-Mualem hat die Verschwörungstheorien, die seine Regierung im Kampf gegen die Opposition vertritt, auf ein neues Niveau gebracht.

Das halbe Universum habe sich gegen Syrien verschworen, und einige arabische Staaten mit ihm, sagte er nachdem die Golfstaaten dem saudi-arabischen Beispiel gefolgt sind, und ihre Beobachter aus Syrien abziehen.

Innerhalb der Arabischen Liga gab es eine hitzige Diskussion über die Mission - international wird sie aber nicht mehr ernst genommen, denn sie kann oder will ihren Auftrag nicht erfüllen.

Syriens Führung will nicht einlenken

Eigentlich hätte sie den Abzug der Armee aus den Städten und die Freilassung der politischen Gefangenen überwachen sollen. Ziel: einen gewissen Frieden in Syrien herzustellen, zumindest aber das systematische Niederknüppeln der Opposition zu beenden.

Doch Syriens autokratische Führung will offensichtlich nicht einlenken, lässt immer wieder auf Demonstranten schießen - schon seit elf Monaten.

Unterstützung durch Russland schwindet

Im UNO-Sicherheitsrat hat zuletzt nur ein Veto Russlands Syrien vor Sanktionen bewahrt, doch auch diese Hilfe bröckelt inzwischen deutlich.

Auch arabische Staaten tendieren inzwischen dazu, die UNO um Hilfe bei der Lösung des Konflikts zu bitten.

Das ist ihre Sache, kommentierte al-Mualem diesen Umstand - die Pflicht der syrischen Regierung ist es, alle Maßnahmen zu ergreifen, die sie für richtig hält, um sich jene bewaffneten Gruppen vorzunehmen, die Chaos verbreiten.