Hollandes erster Tag: SPD hofft auf Aufwind

8. April 2017, 21:58

Gewichtigere Rolle

Der neue französische Präsident Francois Hollande wird als ersten außenpolitischen Akt der deutschen Kanzlerin seine Aufwartung machen, nicht zuletzt, um eine gemeinsame Linie in der Europapolitik zu finden. Merkel muss sich, nachdem sie ihren konservativen Partner Nicolas Sarkozy verloren hat, umstellen. Die Sozialdemokraten haben nun in Europa eine gewichtigere Rolle zu spielen - und genau auf diese hofft die SPD in Deutschland, die sich - trotz des Wahltriumphes in Nordrhein-Westfalen, bundespolitisch ziemlich schwer tut. Nicht zuletzt ist es auch die quälende Debatte um den möglichen Kanzlerkandidaten, die die Partei blockiert - mit Francois Hollande als engen Partner will man von diesen Schwierigkeiten ablenken.

Zeit der Erfolge

Ein sozialistischer Präsident in Frankreich und ein Triumph der Landes-SPD in Nordrhein-Westfalen mit der beliebten Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Mit diesen beiden Erfolgen hat die Bundes-SPD in Deutschland zwar verschwindend wenig zu tun, was aber kein Grund ist für die sogenannte Troika aus SPD-Chef Sigmar Gabriel, Fraktions-Chef Frank-Walter Steinmeier und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück nicht auf der Siegeswelle ein wenig mitzusurfen.

Stärker gegenüber Merkel

Sichtlich selbstbewusst und gestärkt treten die drei Männer heute früh in der Bundespressekonferenz auf und präsentieren so der Kanzlerin ihre Bedingungen für eine Zustimmung zum europäischen Fiskalpakt - diese sind im großen und ganzen zwar bekannt, aber hier geht es denn auch darum, früh den Kontakt zum neuen französischen Präsidenten aufzunehmen -
also darum, die wirklich absolut große Nähe zu Francois Hollande darzulegen - und es geht wie Sigmar Gabriel weiter ausführt, um Forderungen die jetzt konkretisiert wurden.

Dass Francois Hollande aber heute keine Zeit hat für seine Parteifreunde: kein Problem. Man habe Hollande noch vor Kanzlerin Merkel getroffen. Und Hollande mache auch keine Antrittsbesuche bei Schwesterparteien.

Suche nach Kanzlerkandidaten

Das wirkliche Problem der drei Herren: der Erfolg ist zwar nahe - aber die SPD liegt in einer heute veröffentlichten Studie auf Bundesebene bei deutlich unter 30 Prozent. und die ewige K-Frage also, wer sich als Kanzlerkandidat um die Bundestagswahl 2013 ins Rennen wirft - lässt die Partei an der Stelle treten - vor allem weil keine von ihnen der ideale Kandidat zu sein scheint - so wird in den deutschen Medien die Frage aufgeworfen, ob die SPD in Nordrhein-Westfalen mit einem der drei Herren als Spitzenkandidat so triumphal gewonnen hätte - die Antwort - durchgehend ein klares Nein.

Daher der schnelle und laute Ruf nach Hannelore Kraft als Kandidatin - doch die hat gleich abgewunken - sie will in Nordrhein-Westfalen bleiben - wird aber in der Entscheidung sicher mitreden. Und die Entscheidung falle Anfang nächsten Jahres.

Misstrauen an der Spitze

Die drei guten Männer, wie sie Kraft beschreibt, beäugen sich bei der heutigen Pressekonferenz jedenfalls misstrauisch. Möglicherweise wird die deutsche SPD ja auch hier dem französischen Beispiel folgen und bei sogenannten Vorwahlen die Mitglieder entscheiden lassen, wie es auch Parteichef Gabriel durchaus schon erwägt hat. Wer weiß, vielleicht heißt es ja dann doch - wenn drei sich streiten freut sich die vierte.