Experte: Neue Regierung braucht Wachstum

8. April 2017, 21:58

Rasche Regierungsbildung

Nach der Parlamentswahl in Griechenland herrscht zwar Erleichterung, aber man hofft auf eine möglichst rasche Regierungsbildung, sagt Christos Katsioulis. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird die konservative Nea Demokratia mit der ebenfalls proeuropäischen sozialistischen PASOK zusammengehen. Vielleicht werde man auch noch versuchen, die gemäßigte kleine Linke-Partei noch mit ins Regierungsboot zu bekommen, um die Regierung auf etwas breitere Füße zu stellen, so Katsioulis. Aber auf keinen Fall dürfe man sich jetzt mit langwierigen Regierungsverhandlungen herumschlagen, unter anderem im Hinblick auf Signale für den EU-Gipfel nächste Woche.

Hilfreiche Signale von der EU?

Die Regierung wird es aber extrem schwer haben. Die radikale linke Syriza-Partei hat bei den Wahlen neuerlich zugelegt, mehr als ein Viertel der Griechen hat sie hinter sich. Syriza-Chef Alexis Tsipras hat eine massive Oppositionspolitik angekündigt. Wichtig für das Überleben der neuen griechischen Regierung wird es auch sein, welche Signale aus Europa kommen, sagt Katsioulis. Ein, zwei Zugeständnisse wären für die neue Regierung ein hilfreicher Startvorteil. Es gehe vor allem um Wachstumsimpuilse, die auch beid er Bevölkerung spürbar ankommt.

Spürbares Wachstum, Bürokratieabbau

Es müsse endlich wieder Wachstum in Griechenland geben, Wachstum, das die Menschen auch im Alltag spüren und es gebe Möglichkeiten, so Katsioulis, wie den Tourismus, aber auch erneuerbare Energie, generische Pharmaka, Aquakultur und hochqualitative Agrarwirtschaft. Das würde aber Investitionen erfordern, die in den letzten Monaten nicht geflossen seien. Dafür bräuchte es gar nicht so sehr Geld von Seiten der europäischen Partner, das sei auch mit privaten Investitionen möglich, meint Katsioulis. Die griechische Regierung müsste dafür aber die Rahmenbedingungen erleichtern. Stichwort: Abbau der bürokratischen Hürden.

Was die Zukunft der neuen Regierung betrifft, sei er persönlich derzeit vorsichtig optimistisch, sagt Christos Katsioulis von der Friedrich Ebert Stiftung in Athen. Mit Wirtschaftswachstum entgehe man der Polarisierung durch die Oppositionspolitik von Syriza. Mit Einschnitten allein werde die Regierung zum Scheitern verurteilt sein.