Syrien: Rückhalt im Militär bröckelt

8. April 2017, 21:58

UNO-Kritik

Explosionen, Raketenangriffe, Dauerbeschuss – seit 15 Monaten leidet die syrische Bevölkerung unter den Angriffen der Armee. Der Konflikt eskaliert, sagt die UNO-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay. Waffenlieferungen aus dem Ausland, vor allem aus Russland, dem Iran und den Golfstaaten, verschlimmerten diese Entwicklung noch: "Die Versorgung der syrischen Armee und der Opposition mit Waffen heizt die Gewalt in Syrien nur weiter an. Eine weitere Militarisierung der Gewalt muss um jeden Preis verhindert werden."

Pillay wirft beiden Seiten in Syrien Menschenrechtsverletzungen vor: "Meiner Meinung nach waren sowohl Regierungstruppen als auch bewaffnete Oppositionelle in Handlungen involviert, bei welchen Zivilpersonen zu Schaden gekommen sind. Sie alle müssen zur Verantwortung gezogen werden."

Soldaten in Türkei geflüchtet

Allen internationalen Vermittlungsversuchen zum Trotz hat die Gewalt in Syrien in den letzten Wochen dramatisch zugenommen. Videoaufnahmen zeigen Raketenangriffe auf die Städte Homs und Daraa, syrische Aktivisten berichten von hunderten Toten und auf der Straße verwesenden Leichen. Angesichts der eskalierenden Gewalt fliehen immer mehr syrische Soldaten aus den Reihen der Armee. Laut türkischen Medienberichten haben sich allein gestern 85 Soldaten mit rund 200 Verwandten in der Türkei abgesetzt, darunter auch einige ranghohe Offiziere und Generäle. Mehr als 35.000 Syrer sind in den vergangenen Monaten sind in die Türkei geflohen. Die Flüchtlingslager an der Grenze sind bereits überfüllt.

Türkei fordert Machtwechsel

Die türkische Regierung spricht sich unterdessen immer lauter für einen Rücktritt von Präsident Baschar al Assad aus und unterstützt die syrischen Oppositionsbewegungen, sagt der türkische Außenminister Ahmed Davutoglu: "Die Haltung der Türkei ist klar und deutlich. Wir fordern einen Machtwechsel in Syrien und es ist unvermeidlich, dass dieser mit einer neuen, demokratischen Regierung verbunden sein muss. "

Doch Präsident Assad denkt nicht daran - stattdessen verschärft er die Bedingungen. Vergangene Woche hat er neue „Anti-terror-gesetze“ verabschiedet. Sie sehen harte Strafen für die vermeintlichen Verantwortlichen von "Terrorakten" vor.

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