Rücktrittsgerüchte um Assad dementiert

Angesichts anhaltender heftiger Kämpfe in der syrischen Hauptstadt Damaskus und Gefechten an mehreren Grenzposten des Landes zeigt das Regime von Präsident Bashar al-Assad immer stärkere Anzeichen der Auflösung. Berichte über einen Rückzug Assads wurden von syrischer Seite dementiert. Der beim Anschlag am Mittwoch verletzte Geheimdienstchef ist heute gestorben.

Mittagsjournal, 20.7.2012

Diplomatenaussage "ohne Wahrheitsgehalt"

Nach Angaben eines russischen Diplomaten ist Syriens Präsident Bashar al-Assad zum Rücktritt "in zivilisierter Art" bereit. Das sagte der russische Botschafter in Paris, Alexander Orlow, am Freitag gegenüber Radio France International. Der syrische Präsident habe bereits einen Repräsentanten für Gespräche mit der Opposition nominiert, um die Transitionsphase zu verhandeln. Im syrischen Staatsfernsehen wurde die Meldung allerdings umgehend dementiert, der russische Bericht sei "ohne Wahrheitsgehalt".

Ein Sender der libanesischen Hisbollah-Miliz meldete inzwischen den Tod eines weiteren führenden Mitglieds des syrischen Regimes. Der syrische Geheimdienstchef Hisham Bekhtyar sei nach einem Anschlag in Damaskus am Mittwoch seinen Verletzungen erlegen. Bei dem Anschlag waren auch drei weitere Schlüsselfiguren der syrischen Militärspitze gestorben.

Armee schießt mit Raketen in Damaskus

In Damaskus hielten die Kämpfe in den Vororten und nahe des Zentrums weiterhin an. Nach Angaben der syrischen Opposition hat die Armee einen südlichen Vorort von Damaskus aus Helikoptern mit Raketen beschossen. Dabei seien zumindest drei Menschen getötet worden, sagte ein Aktivist der Nachrichtenagentur Reuters. Von der Opposition hieß es, das Midan-Viertel im Zentrum von Damaskus sei weiterhin umkämpft. Die Rebellen würden gegen von Panzern begleiteten Armeetruppen kämpfen.

Einwohner meldeten zuvor geringeres Militäraufkommen im nahegelegenen Stadtzentrum, selbst das Innenministerium sei von weniger Wachen beschützt als zuvor. Das staatliche Fernsehen berichtete hingegen, das Viertel Midan südlich-östlich des Regierungsviertels sei von Oppositionskräften geräumt worden, allerdings strahlte es keine Bilder dazu aus.

Umkämpfte Grenzposten

In den vergangenen Tagen war auch um Grenzposten an der Grenze Syriens zum Irak und der Türkei gekämpft worden. Unter anderem eroberten Rebellenkämpfer den Grenzübergang Al-Bukamal am Euphrat, sowie die Posten Bab al-Hawa und Jarablus an der westlichen türkisch-syrischen Grenze. Sie konnten die Posten an der türkischen Grenze am Freitag zunächst halten, berichteten AFP-Reporter.

Schätzung von Regimegegnern, wonach sich inzwischen ein Drittel der Soldaten desertiert sein soll, ließen sich von unabhängiger Seite nicht bestätigen. Von Analysten des britischen Nachrichtensenders BBC hieß es, das syrische Militär zeige sich weiterhin großteils loyal zu Assad und fähig, Schlüsseleinrichtungen zu bewachen.

Flüchtlingswelle schwillt an

Infolge der immer härteren Konfrontation kam es zu einer Verschärfung der humanitären Lage. Bis zu 30.000 Syrern flüchteten alleine in den vergangenen 48 Stunden über die Grenze in den Libanon, schätzte das UN-Flüchtlingswerk (UNHCR) nach Angaben einer Sprecherin am Freitag. Insgesamt könnten mehr als eine Million Syrer innerhalb ihres eigenen Landes vertrieben worden sein und nun als Binnenflüchtlinge in Lagern und bei Verwandten und Freunden leben.

Für Freitag wurde eine weitere Sitzung des UNO-Sicherheitsrates erwartet. Bei dieser soll über eine Verlängerung des Beobachtereinsatzes entschieden werden. Im Vorfeld gab es weiterhin Widerstand von Russland und China gegen ein härteres Vorgehen gegen das Assad-Regime. (Text: APA, Red,)

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