ÖVP-Obernosterer: Keine Koalition mit FPK
Nach dem Rücktritt von Josef Martinz als Chef der Kärntner ÖVP führt nun Gabriel Obernosterer die Geschäfte. Und er sagt im Ö1 Interview, es gebe keine Koalition mehr mit den Freiheitlichen. Bei Beschlüssen im Landtag herrsche das Spiel der freien Kräfte. Allerdings bleibt Obernosterer vorsichtig bei der entscheidenden Frage, ob die ÖVP das nächste Kärntner Budget mittragen wird.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 27.7.2012
Gabriel Obernosterer, Chef der Kärntner ÖVP, im Gespräch mit Martina Steiner.
Keine Blockade des Landesbudgets
"Wir haben eine bestehende Landesregierung, und es ist im Sinne des Landes zu arbeiten. Aber es gibt von uns aus keine Koalition mit der FPK" - solange sich die Verhältnisse nicht ändern, betont Obernosterer. Im Landtag werde es ein "Spiel der freien Kräfte" geben. Ob die Kärntner ÖVP den Freiheitlichen die Zustimmung zum Budget verwehren und ihr damit auf längere Sicht das Regieren unmöglich machen will, darauf will Obernosterer nicht konkret antworten: "Wenn die Vorstellungen der ÖVP zur Sanierung des Landes eine Mehrheit finden, dann stimmen wir dort auch mit." Einem Neuwahlantrag werde sich die ÖVP aber nicht verschließen, so Obernosterer. Der jetzt nur übergangsmäßige Chef der Kärntner ÖVP kann sich jedenfalls vorstellen, den Posten auch auf Dauer zu übernehmen.
