Japan: Machtwechsel zur alten Ordnung

Die Wahl in Japan hat einen Machtwechsel gebracht. Genauer gesagt eine Rückkehr zu den jahrzehntelang üblichen Verhältnissen. Die Konservative LDP hat nach einer historischen Niederlage vor drei Jahren die alte Ordnung wiederhergestellt. Am 26. Dezember wird Shinzo Abe als Premierminister angelobt. Er will sich ganz auf die Wirtschaft konzentrieren.

Abendjournal, 17.12.2012

Zwei-Drittel-Mehrheit

Die Japaner haben die LDP, ihre Langzeitführungspartei, wieder zurück an die Macht gewählt, und zwar auch für Shinzo Abe überraschend deutlich: Wir haben mehr Sitze gewonnen als erwartet, das bedeutet eine große Verantwortung. Doch für viele Japaner war es einfach die Wahl des kleineren Übels, sie wenden sich enttäuscht von der Demokratischen Partei ab.

Mit einer komfortablen 2/3 Mehrheit kann Shinzo Abe nun die Wirtschaftspolitik drastisch ändern. Er möchte die quälende Rezession bekämpfen und mit einem großen Konjunkturprogramm die Wirtschaft ankurbeln. Die Zentralbank soll viel billiges Geld dafür bereitstellen und Japan aus der Spirale der sinkenden Preise befreien. Doch Japan ist bereits jetzt das am höchsten verschuldete Industrieland mit fast 200% der Wirtschaftsleistung, dieser Schuldenberg wird sich also weiter erhöhen.

Außenpolitisch hat sich Abe bereits am ersten Tag als harter Knochen präsentiert, er richtet China aus, dass die umstrittenen Senkaku Inseln japanisches Territorium seien.