Heeresreform: Neuer Schwung für altes Konzept?

8. April 2017, 21:58

Halbheiten statt Totalreform

Die unvollendete Bundesheer-Reform 2010 hatte zwei zentrale Ziele: mehr Berufssoldaten zur Truppe verlagern und den Grundwehrdienst so attraktiv machen, dass es mehr Freiwillige gibt und damit die Professionalisierung des Heeres auf einer weiteren Ebene vorangetrieben wird. Das Heer wurde zwar redimensioniert, weiß der Militärexperte Gerald Karner: "Man spricht hier von rund 1.000 Bediensteten, die über den Stand geführt werden und keine wirkliche Aufgabe haben." Aber es sei nicht gelungen, wie im Reformkonzept vorgesehen, befristete Verträge für Neueinsteiger durchzusetzen und eben die Truppe personell zu stärken. "Beides ist gescheitert, weil der politische Wille gefehlt hat", so Karner.

Umgesetzt worden ist die Verkürzung des Grundwehrdienstes von acht auf sechs Monate, aber auch das nur halb. Denn die Zilk-Kommission empfahl parallel dazu, stärker auf Freiwillige zu setzen. Karner: "Das erste ist gemacht worden, der Wehrdienst ist verkürzt worden, die Milizübungen sind ausgesetzt worden. Und das zweite, die richtige und zukömmliche Intensivierung der Freiwilligenwerbung ist auch aus Kostengründen unterblieben. So blieb das Ganze natürlich ein Torso."

Zahlreiche Empfehlungen

Die Idee war, den Grundwehrdienst attraktiver zu gestalten - beginnend damit, dass Soldaten weniger als Untergebene sondern als Mitarbeiter gesehen werden. Es sollte auch eine bessere Bezahlung und Leistungsprämien geben, die unbeliebten Dienste vom Tag sollten auf das notwendige Mindestmaß reduziert, die Freizeit der Präsenzdiener besser planbar werden. Auch Unterkünfte und soziale Infrastruktur in den Kasernen sollten zeitgemäß ausgestaltet werden, so die Empfehlung der Reformkommission. Und vor allem: Mega-sinnlose Systemerhalter-Jobs für Grundwehrdiener seien zu vermeiden und möglichst auszulagern, was wieder der Truppe zugutekäme. Wenn man diese Aufgaben auslagere und von zivilen Leistungsträgern erbringen lasse, dann koste das eben Geld, genauso wie die weitere militärische Ausbildung von Systemerhaltern bei der Truppe, "was prinzipiell wünschenswert wäre", erläutert Militärexperte Karner.

Hunderte Millionen Euro Kosten

Karner über die Dimensionen: "Wir reden hier auch von einer intensiven Freiwilligenwerbung, die ja in Richtung Professionalisierung der Truppe gehen soll, zusätzlich zu den Reformen, die den Wehrdienst attraktiver machen sollen. Also, da reden wir schon über die einen oder anderen hundert Millionen Euro."

Und da die Reform über Jahre verschleppt wurde und das Heeresbudget in der Zwischenzeit nicht mehr, sondern weniger geworden ist, ist der finanzielle Nachholbedarf umso größer.

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