Schlagabtausch Barroso - Medwedew

8. April 2017, 21:58

Medwedew "verwundert"

"Russland und die Europäische Union: Potential für Zusammenarbeit" - das ist der Titel der groß angelegten Konferenz in Moskau. Zypern ist offiziell kein Thema, bestimmt aber doch den Ton. Premier Medwedew eröffnet die Konferenz: Er sei "verwundert", um nur das mindeste zu sagen, über das Vorgehen der EU in der Zypern-Krise. Gerade die Europäer hätten doch seit Jahren gepredigt, dass es bei internationalen finanziellen Beziehungen immer um eines gehe: "Vertrauen, Vertrauen, Vertrauen". Vor diesem Hintergrund erscheint das, was jetzt für Zypern diskutiert wird geradezu absurd. Bei den weiteren Verhandlungen könnte die Euro-Gruppe alle Beteiligten einbinden, darunter auch russische Einrichtungen.

Medwedew macht es sichtbar Freude, alle Probleme der EU hervorzuheben. Minutenlang spricht er darüber, dass Europa im Abstieg begriffen sei, für die Moderne des 21. Jahrhunderts habe es nichts anzubieten, Europa werde zu einem Industrie-Museum. Um dann nur kurz anzumerken, dass er persönliche diese Standpunkte eigentlich nicht teile. Russland und die EU seien Partner, etwa bei Energielieferungen, aber die EU müsse lernen, besser auf ihre Partner zu hören, fordert der russische Premier.

Barroso kontert mit Menschenrechten

Wer erwartet hat, dass Jose Manuel Barroso darauf angesichts der Zypern-Krise kleinlaut reagieren könnte, wurde eines besseren belehrt. Erst spricht er lange über die engen kulturellen Beziehungen: Von Voltaire über Mussorgski bis zu Rilke und Achmatowa. Dann zur Wirtschaft: Für Russland sei Europa der mit großem Abstand wichtigste Partner, für Europa sei Russland hingegen nur die Nummer Drei. Demokratie, Menschenrechte, Versammlungsfreiheit und Rechtsstaat seien für Europa Grundvoraussetzung für eine Vertiefung der Partnerschaft: "In der heutigen Welt können auch die größten und Mächtigsten die Herausforderungen nicht alleine bewältigen. Unsere Vision für den Europäischen Kontinent ist die von Offenheit für alle Partner, Zusammenarbeit auf der Grundlage gemeinsamer Werte und Prinzipien freie und offene Volkswirtschaften und Respekt für den freien Willen der Menschen", sagt Barroso und ergänzt: Die Ereignisse in Syrien seien ein dunkler Fleck auf dem Gewissen der ganzen Welt.

Und was Zypern angeht, meint Barroso: Er verstehe die russischen Vorhalte nicht, Moskau sei seit Monaten ständig informiert worden. In der folgenden Podiums-Diskussion liefert dann Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP), einer der Konferenzteilnehmer, eine Pointe: Er habe in einer deutschen Zeitung erst ganz kürzlich ein hervorragendes Interview mit Dmitri Medwedew gelesen. Und da habe der russische Premier gemeint: Er wisse dass Zypern ein Problem sei, das gelöst werden müsse. Abseits der Konferenz hat der zypriotische Finanzminister Sarris seine Gespräche in Moskau fortgesetzt - weiterhin ohne konkrete Ergebnisse.