Italien sucht weiter Präsidenten

In Rom wird am Samstag die Wahl des 12. Staatspräsidenten der italienischen Republik fortgesetzt. Nachdem beim vierten Wahlgang der Ex-EU-Kommissionspräsident Prodi die notwendige Mehrheit klar verfehlt hatte, kündigte Mitte-Links-Chef Bersani seinen Rücktritt nach der Wahl des neuen Staatschefs an. Bersani erklärte außerdem, dass die Parlamentarier seines Blocks leere Wahlzettel abgeben werden.

Morgenjournal, 20.4.2013

Romano Prodi ist das Opfer von Abgeordneten aus der eigenen Partei geworden. In der italienischen Politik nennt man sie Heckenschützen. Einstimmig hatten ihn die Abgeordneten der Linken zu ihrem Kandidaten ernannt. Aber wenige Stunden später, bei der geheimen Wahl im Parlament, stimmten über hundert von ihnen für die Gegenkandidaten.
Die Niederlage Prodis ist umso schmerzlicher, als er selbst die linke PD gegründet hat. Parteichef Bersani zieht verbittert Bilanz: „Jeder Vierte ist ein Verräter“ - und er erklärt seinen Rücktritt. Auch die Präsidentin der Partei, Rosi Bindi, wirft das Handtuch.

Die politische Krise hat damit einen neuen Höhepunkt erreicht und entsprechend aufgeregt ging es gestern Nacht in den Diskussionssendungen des Fernsehens zu: Zwei Monate ist es nun her, dass die Linke bei den Wahlen zwar die stärkste Partei geworden ist, ohne aber im Senat die Mehrheit zu haben. Bersani ist mit all seinen Versuchen, eine Regierung zu bilden, gescheitert.
Jetzt droht die Präsidentenwahl, die Partei zu zerreißen. Im rechten Lager Berlusconis herrscht Siegesstimmung. Daniela Santanchè, eine seiner glühenden Gefolgsfrauen spottet: Wo ist die PD, es gibt sie nicht mehr, wer hat dort noch das Sagen?

In der Tat löst sich die Partei in Fraktionen mit entgegengesetzten Zielen auf: Während die Einen einen Kompromiss mit der Rechten anstreben, gilt den Anderen jedes Bündnis mit Berlusconi als Verrat.

Aber alle Versuche, mit der Protestpartei Beppe Grillos ins Gespräch zu kommen, sind bisher an dessen Fundamentalopposition gescheitert.
Aus Mangel an einem Kandidaten wird die Linke heute am fünften Wahlgang im Parlament nicht teilnehmen. Die Krise zieht sich weiter in die Länge.