EU-Prognose: Erholung im zweiten Halbjahr

Der Wirtschaftsmotor in der Euro-Zone springt und springt nicht an. Die Wirtschaftsleistung der Euro-Länder wird nach der heute veröffentlichten EU-Frühjahrsprognose heuer noch einmal leicht schrumpfen. Erst im zweiten Halbjahr rechnet EU-Währungskommissar Olli Rehn mit einer schrittweisen Erholung, wobei Österreich im EU-Vergleich noch recht gut da steht.

Abendjournal, 3.5.2013

Aus Brüssel berichtet ORF-Korrespondent

Südliche Euro-Länder drücken Gesamtergebnis

Heuer soll es ein leichtes Plus geben und auch kommendes Jahr soll Österreich mit 1,8 Prozent Wirtschaftswachstum besser dastehen als EU und Euro-Zone mit nur 1,4 Prozent Wachstum. Trotz gestiegener Arbeitslosenzahlen bleibt Österreich laut der Prognose auch künftig innerhalb der EU das Land mit der niedrigsten Arbeitslosigkeit.

Vor allem die südlichen Euro-Länder Frankreich, Spanien und Italien drücken das Gesamtergebnis nach unten. Um 0,1 Prozent soll die Wirtschaft in Frankreich schrumpfen, mehr als ein Prozent minus werden für Spanien und Italien erwartet. Die EU-Kommission will daher jetzt Frankreich und Spanien mehr Zeit für das Erreichen ihrer Haushaltsziele geben. Eine Fristverlängerung zum Abbau der Defizite um zwei Jahre wäre vernünftig, so EU-Währungskommissar Olli Rehn.

Umdenken innerhalb der EU-Kommission

Frankreich, die zweitgrößte Volkswirtschaft der Eurozone, hätte damit bis 2015 und Spanien bis 2016 Zeit, ihre jeweilige Neuverschuldung unter die im Stabilitätspakt festgeschriebene Grenze von drei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung zu drücken.

Insgesamt zeichnet sich damit immer mehr ein Umdenken innerhalb der EU-Kommission ab: mehr Zeit für Reformen statt strikten Sparens. Es ist allerdings nicht mehr als ein Vorschlag der Kommission, dem auch noch die EU-Finanzminister zustimmen müssen.