"Bienengipfel": Wende im Giftstreit?

Landwirtschafts- und Umweltminister Nikolaus Berlakovich (ÖVP) lädt heute Imker, Bauern und Wissenschaftler zu einem - wie das Ministerium schreibt - "Bienengipfel". Ziel ist es, wie es in der Ankündigung heißt, "die Diskussion um den Bienenschutz und den Einsatz von Neonicotinoiden zu versachlichen und eine gemeinsame Lösung zu finden." Es zeichnet sich ein Einlenken der ÖVP ab.

Morgenjournal, 7.5.2013

2Im Zweifel für die Bienen"

Minister Berlakovich ist zuletzt in dieser Angelegenheit stark unter Druck geraten. Er hat auf EU-Ebene gegen ein Verbot von drei Pestiziden gestimmt, die für das Bienensterben mitverantwortlich gemacht werden. Ein Vorgehen, das ihm herbe Kritik von allen anderen Parteien eingebracht hat. Aber auch innerhalb der ÖVP zeichnet sich nun ein Einlenken ab. Im heutigen "Kurier" sagt Parteichef Vizekanzler Spindelegger, der heutige "Bienengipfel" könnte zu einer Zustimmung zum Pestizidverbot führen. "Im Zweifel sind wir für die Bienen", wird Spindelegger zitiert.

Die FPÖ verlangt zum Thema Bienensterben eine Sondersitzung des Nationalrates, die dafür notwendige Zustimmung von Grünen und BZÖ dürfte nur Formsache sein. Bei der Sitzung werden die Grünen auch einen Misstrauensantrag gegen Berlakovich einbringen.