Syrien: Ban Ki Moon sondiert in Russland

Zur Lage in Syrien, wo die internationale Gemeinschaft ihre Hoffnungen auf eine Konferenz, möglicherweise im Juni setzt. So eine Konferenz hätte nur einen Sinn, wenn die russische Regierung mit dabei ist, die nach wie vor Waffen an das Assad-Regime liefert. Das hat Außenminister Sergej Lawrow heute zugegeben, bei einem Treffen mit UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon in Sotschi. Waffen für die Assad-Armee - die russische Führung findet nichts dabei.

Abendjournal, 17.5.2013

Maskau gibt sich erstaunt

Er verstehe nicht warum die internationale Presse daraus einen Skandal machen wolle - so reagiert der russische Außenminister Lavrov auf die Frage eines Reporters auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon, ob Russland weiter Waffen an das Regime in Damaskus liefere. Nachdem Ende letzter Woche eine Lieferung moderner S-300 Luftabwehrraketen bekannt geworden war, schreibt die New York Times jetzt auch über aufgerüstete Jachont-Antischiffsraketen.

„Wir verletzen dabei keine internationalen Abkommen oder unsere eigenen Gesetze und wir liefern in erster Linie Verteidigungswaffen zur Luftabwehr“.

Lob gibt es hingegen von UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon. Er begrüßte ausdrücklich die Initiative der USA und Russlands eine Friedenskonferenz für Syrien abhalten zu wollen. Je eher diese Konferenz stattfinde desto besser, man müsse schnell weitergearbeitet werden um nicht Schwung zu verlieren.

Beobachter gehen davon aus, dass die Syrien-Konferenz in der ersten Junihälfte stattfinden wird. Geklärt werden muss allerdings noch ob auch der Iran und Saudi-Arabien daran teilnehmen werden, auch wer die einzelnen Rebellenfraktionen vertreten wird ist offen.

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