Bankenabgabe sorgt für Koalitionszwist
Der Vorstoß von Bundeskanzler Faymann (SPÖ), die Bankenabgabe über 2016 hinaus zu verlängern, sorgt derzeit für heftige Debatten. Faymann argumentiert, die Banken sollten einen Großteil der Kosten für die notverstaatlichte Hypo Alpe Adria übernehmen und nicht der Steuerzahler. Die ÖVP, der Bankenverband und die Wirtschaftskammer sind strikt dagegen.
8. April 2017, 21:58
(c) Kneffel,DPA
Abendjournal, 27.5.2013
Was passiert ab 2017 mit der Bankenabgabe? Darüber streiten SPÖ und ÖVP derzeit - sie hatten ursprünglich ausgemacht, dass die erhöhte Variante der Bankenabgabe mit Ende 2016 ausläuft. Doch am Wochenende hat Bundeskanzler Werner Faymann das in Frage gestellt, er will die höhere Abgabe auch danach noch einheben, vor allem, damit die Banken einen Großteil der Kosten für die notverstaatlichte Hypo Alpe Adria übernehmen. Sein Koalitionspartner ÖVP will da auf Zuruf nicht so einfach mitmachen. Und Bankenverband und Wirtschaftskammer warnen, dass es dadurch weniger Kredite geben könnte.
