Berlakovich: "Hochwasserschutz greift"

Was läuft schief beim Hochwasserschutz? Hat Österreich aus der Hochwasserkatastrophe von 2002 nichts gelernt? Der für einen Großteil des Hochwasserschutzes verantwortliche Umweltminister Nikolaus Berlakovich (ÖVP) versucht im Ö1-Interview zu beschwichtigen.

Mittagsjournal, 4.6.2013

Umweltminister Nikolaus Berlakovich im Gespräch mit Monika Feldner-Zimmermann

Topf für Soforthilfe

Der Hochwasserschutz habe in den meisten Bereichen gegriffen, sagt Berlakovich, und nennt als Beispiel Steyr, wo man zehn Millionen investiert habe und damit den Pegel um drei Meter niedriger halten habe können. Berlakovich stimmt zwar zu, das man wegen des Sparpaketes in vielen Bereichen habe kürzen müssen, dafür habe es aber einen Topf für Soforthilfe gegeben. 119 Millionen Euro für die nächsten fünf Jahre seien 40 Millionen mehr für den Hochwasserschutz. Damit würden auch beschädigte Hochwasserschutzeinrichtungen repariert und auch Neubauten geschaffen - wenn Geld überbleibt. Derzeit betrügen die Schäden in Rückhalteanlagen 40 bis 50 Millionen Euro, so Berlakovich, im Topf seien derzeit 31 Millionen, daher werde man für die Finanzierung "einen gemeinsamen Weg in der Bundesregierung" finden.

Mehr Überflutungsraum

Auch was die Art des Hochwasserschutzes betrifft, gebe es seit einigen Jahren eine Strategiewechsel, betont der Umweltminister. Mit ökologischen Wasserbau versuche man, dem Fluss mehr Überflutungsraum zu geben. Das sei zuletzt im Raum Steyr der Fall gewesen. "Wo es geht, machen wir das."

Auf die Frage, ob Bürgermeister bestraft werden sollte, die in roten Zonen bauen lassen, bleibt verweist Berlakovich auf die Kompetenz der Länder. Das Lebensministerium habe den Gefahrenzonenplan erstellt, die Länder hätten daraufhin zum Teil ihre Raumordnungsgesetze angepasst.