Regierungsbildung: Nur noch Stunden

8. April 2017, 21:58

Vorstandssitzungen und Informationen

Seit Wochen verhandeln SPÖ und ÖVP über die Bildung einer neuen Koalition, aber jetzt soll es ganz schnell gehen. Denn vor Weihnachten wird die Zeit knapp. Es müssen noch die Gespräche mit den neuen Ministern beim Bundespräsidenten absolviert werden, und dann soll der künftige Bundeskanzler die Regierung dem Nationalrat vorstellen.

Dass die rot-schwarze Koalition offenbar fix ist, zeigt auch, dass sich SPÖ und ÖVP schon auf die internen Beratungen in den Parteigremien einrichten. Die ÖVP hat ihren Vorstandsmitgliedern eine Sitzung um 19.00 Uhr avisiert, zuvor wird auch der Nationalratsklub zusammengerufen. Bei der SPÖ steht am späten Nachmittag die Information der Länder am Programm, die Bundesgremien dürften Freitagvormittag tagen.

Der ÖVP-Vorstand trifft sich um 19.00 Uhr in der Wiener Parteizentrale, um das Regierungsübereinkommen und möglicherweise auch die Ministerliste zu beschließen. Schon um 17.00 Uhr wurde außerdem der Parlamentsklub der ÖVP zur Klubsitzung zusammengerufen, wie der APA von mehreren Seiten bestätigt wurde. Sollte die ÖVP ihre Personalangelegenheiten schon heute regeln, könnte bei dieser Gelegenheit auch ein neuer Klubchef gewählt werden. Als Favorit gilt Reinhold Lopatka.

Finalisierung am Freitag

Die SPÖ nimmt sich mit der offiziellen Abstimmung über die neue Koalition noch etwas länger Zeit, weil zuvor noch die Landesparteien über das Ergebnis informiert werden sollen. Im Verlauf des Nachmittags und des Abends sollen Parteichef Werner Faymann und seine Minister dazu in die Bundesländer ausschwärmen. Die erweiterten Landesparteivorstände in den Bundesländern wurden dazu bereits am Mittwochvormittag einberufen.

Die Entscheidung in den Bundesgremien wird voraussichtlich am Freitag erfolgen. Im Gespräch war zuletzt eine Präsidiums- und/oder Vorstandssitzung am Vormittag. Der exakte Zeitpunkt werde aber vom Abschluss der Verhandlungen abhängen, hieß es in der SPÖ. (Text: Red., APA)