Das Jahr des Wladimir Putin

8. April 2017, 21:58

In der Außenpolitik voll gepunktet

Zuletzt hat es Putin geschafft, die Ukraine wieder enger an Russland zu binden. Auch die Fortschritte im iranischen Atomkonflikt und bei der Vernichtung der syrischen Chemiewaffen sowie den Fall Snowdon kann Putin auf der imagemäßigen Habenseite verbuchen. Das US-Magazin Forbes hat den Kremlchef heuer zum politisch einflussreichsten Mann der Welt gekürt.

Dieses Jahr war das Jahr Putins. Er hat in seiner liebsten Domäne, der Außenpolitik, voll gepunktet. Das müssen sogar seine Kritiker im Westen zugeben. Putin selbst zeigte sich zuletzt bescheiden: "Wir waren immer stolz auf unser Land, aber wir wollen nicht als Supermacht angesehen werden, wir wollen keine globale oder regionale Vollmachtstellung, wir wollen niemandes Schutzmacht sein." Russland wolle niemanden belehren, wie er zu leben hat. Aber sein Land werde sich bemühen, Führer zu sein, indem wir das internationale Recht schützen und auf die Achtung der Selbstständigkeit und Souveränität der Völker drängen. betonte Putin.

Sticheleien gegen Obama

Immer wieder hagelt es Seitenhiebe Putins gegen die USA. Es macht dem Kremlchef offenbar große Freude Barack Obama vorzuführen. Bei jeder sich bietenden Gelegenheit kritisiert er den US-Präsidenten, wie zum Beispiel in der Syrien-Politik.

Die Erklärung Obamas, man müsse in Syrien militärisch intervenieren, weil dort amerikanische Ideale und Prinzipen auf dem Spiel stünden und die USA als außergewöhnliches Land einfach eingreifen müssten, pariert Putin mit dem Satz: "Gott hat uns alle gleich erschaffen". In seiner Rede zur Nation kann Putin daran erinnern, dass es ihm und seinem Außenmister Sergej Lawrow gelungen ist, einen Militärschlag in Syrien abzuwenden. "Zumindest bis jetzt haben wir es geschafft, eine ausländische Militärintervention in Syrien zu verhindern Wir haben mit Zuversicht und Klugheit agiert. Wir haben dabei keineswegs unsere eigenen Interessen und Stabilität sowie die globale Stabilität gefährdet. Ich glaube, genau so sollte sich eine reife und verantwortungsbewusste Nation verhalten", sagte Putin.

Atomgespräche mit Iran sind Chefsache

Mit seiner Initiative, die Vernichtung der Chemiewaffen einzuleiten, gelingt dem Kremlchef eine Blitzaktion. Am Rande einer asiatisch-pazifischen Handelskonferenz auf Bali verständigt sich Putin mit US-Außenminister John Kerry endgültig auf das Prozedere, mit dem die syrischer Chemiewaffen vernichtet werden sollen - ein diplomatischer Erfolg Russlands.

Auch beim Thema Iran findet Russland offenbar den passenden Zeitpunkt, die Führungsrolle bei den Atomverhandlungen zu übernehmen. Putin hatte die Atomgespräche zur Chefsache erklärt. Die bisher erzielten Fortschritte bei den Gesprächen werden in Moskau aber als Sieg für alle Beteiligten gewürdigt.

Imagepolitur für Land und Regierungschef

Zuletzt hat Putin mit der Krise in der Ukraine wieder Schlagzeilen gemacht. Mit großzügigen Handelsvergünstigungen, aber auch mit massiven Drohungen verhindert er eine engere Anbindung der Ukraine an die Europäische Union. In seiner Rede an die Nation äußerte er sich aber nur vage dazu. "Ich hoffe sehr, dass alle politischen Kräfte in der Ukraine eine Übereinkunft erzielen, die im Interesse der ukrainischen Bevölkerung ist, und dass damit alle Probleme gelöst werden, so der Kreml-Chef

Auch aus der Whistleblower-Affäre kann Putin politisches Kapital schlagen. Er gewährt Edward Snowden Asyl und vollbringt damit gleichsam eine gute Tat. Chodorkowski wird freigelassen und auch für die Pussy-Riot-Sängerinnen gibt es ein "happy end".

Die Olympischen Spiele in Sotschi nahen. Putin will offenbar nicht nur sein eigenes Image verbessern, sondern auch die Reputation seines Landes - er hat noch viel zu tun.