Richtungsstreit in ÖVP über Gesamtschule

Die innerparteilichen Querelen in der ÖVP gehen weiter. Kaum sind die parteiinternen Unstimmigkeiten über die Ministerliste planiert, gibt es einen Richtungsstreit über die Gesamtschule. Vier ÖVP-Landesorganisationen wollen mehr Gesamtschulversuche, Parteichef Michael Spindelegger lehnt das vorerst ab.

Markus Wallner, Günther Platter, Michael Spindelegger

(c) Neubauer, APA

Morgenjournal, 10.1.2014

Amon: "Diskussionen immer gut"

Auch die ÖVP in der Steiermark ist jetzt für Gesamtschulmodellregionen. Mit der Blockade müsse Schluss sein, es dürfe kein Diskussionsverbot geben, forderte der steirische Nationalratsabgeordnete Werner Amon daher im "Kurier".

"Es geht hier um eine inhaltliche Diskussion und inhaltliche Diskussionen sind immer gut", sagte Amon im Ö1-Morgenjournal. Seinen Parteichef Spindelegger wollte er nicht als Blockierer bezeichnen: "Das sehe ich überhaupt nicht." Es seien bei den Regierungsverhandlungen Vorschläge unterbreitet worden, die aber in der Spitzenrunde nicht angenommen worden seien.

Spindelegger offen für Debatten

Ärgerlich sei die Haltung der Bundes-ÖVP, sagte hingegen Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner. Die Tiroler Bildungslandesrätin Beate Palfrader zeigte sich enttäuscht, die steirische Wissenschaftslandesrätin Kristina Edlinger-Ploder spricht im "Kurier" (Freitagsausgabe) von Starrsinn. Auch Salzburgs ÖVP-Chef Wilfried Haslauer lässt stets wissen, dass er das Thema Gesamtschulversuche anders als die Bundespartei sieht.

Hatte ÖVP-Chef Spindelegger die Forderungen seiner Landesparteien zuvor als "Wunsch ans Christkind bezeichnet", gibt er sich nun umgänglicher. "Ich bin offen für jede Debatte, das ist auch gut in einer Partei", sagte er in der ZIB 2. Beim Thema Bildung gebe es unterschiedliche Meinungen innerhalb der ÖVP. Das gebe es aber auch in anderen Parteien.