Regierungsklausur, Tag zwei
In Waidhofen an der Ybbs in Niederösterreich wird heute die erste Regierungsklausur der neuen rot-schwarzen Koalition fortgesetzt. Die Ministerinnen und Minister von Sozialdemokraten und Volkspartei haben sich zusammengesetzt, um über die nächsten Schritte der gemeinsamen Bundesregierung zu sprechen. Themen waren gestern einerseits das Sparen, andererseits das Geldausgeben für mehr Arbeitsplätze und für die Familien. Details wird die Regierung aber erst heute verkünden.
8. April 2017, 21:58
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Morgenjournal, 15.1.2014
Faymann zufrieden
Mit einem kurzen Spaziergang durch die historische Altstadt von Waidhofen und einem Abendempfang im "Rothschildschloss" an der Ybbs hat die Regierung am Dienstag ihren ersten Klausurtag abgeschlossen. Inhaltliche Details gab es nach Ende der internen Sitzung nicht, Ergebnisse wollen Kanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vize Michael Spindelegger (ÖVP) am Mittwoch präsentieren.
Mit dem Verlauf der Klausur zeigte sich Faymann am frühen Abend zufrieden ("dieses Teambuilding funktioniert"). Grundsätzlich gehe es der Regierung nach wie vor um die Bewältigung der Wirtschaftskrise - und dafür wolle die Regierung sowohl sparen als auch investieren.
Als Beispiel nannte Faymann die geplante Kürzung der Förderungen um zwei Prozent. Spindelegger verwies auf je 100 Mio. Euro, die die Regierung heuer und 2015 für "Wachstumsimpulse" - etwa zur Exportförderung - reserviert habe.
Weiter geht es am Mittwochvormittag mit einem "Familienfoto" der neuen Regierung und einer weiteren internen Arbeitssitzung und dem Ministerrat. Die Abschlusspressekonferenz ist gegen Mittag angesetzt. (Text: APA)
