Bundesheer: Reform trotz Sparkurs

Bei der ersten bundesweiten Volksbefragung vor einem Jahr sprachen sich 60 Prozent der abstimmenden Bevölkerung für die Beibehaltung der Allgemeinen Wehrpflicht aus. Der Grundwehrdienst muss nun attraktiver werden. Die Umsetzung der Reform kostet 30 Millionen pro Jahr. Geld, das das Heer eigentlich nicht hat. Und dazu kommt noch, dass es heuer sogar 45 Millionen einsparen muss.

8. April 2017, 21:58

Morgenjournal, 18.1.2014

Beliebtes Schießtraining

180 Einzelmaßnahmen haben die Wehrdienst-Reformer ausgebrütet, Kernelemente sind aber Ausbildungsmodule von jeweils 35 Stunden, die den Sechsmonatsdienst attraktiver machen sollen. Verpflichtend ist etwa ein Katastrophenhilfemodul, frei wählbar Sport- oder Sprachen-Schwerpunkte, Erste Hilfe, Führungsausbildung, oder eine fundierte Schießausbildung. Die kommt bei den Rekruten besonders gut an. Das überrascht Verteidigungsminister Gerald Klug nicht, wie er sagt. Denn schon sein erste Befragung habe gezeigt, dass jene, die sich für den Grundwehrdienst entscheiden, das Bundesheer "unmittelbar erleben" wollten, und da sei das Schießtraining ein "essentieller Bestandteil".

Sparen und reformieren

Wie sagte Generalstabschef Commenda einmal: Eine Reform ohne Geld gebe es nicht. Und so ist es auch hier. Klug geht von einem Finanzbedarf von 30 Millionen Euro für den neuen Grundwehrdienst aus, "und dabei wird es auch bleiben". Der Verteidigungsminister legt sich damit fest, dass der Sparstift nicht beim neuen Grundwehrdienst angesetzt wird. Damit muss er heuer aber andere Heeresteile treffen, denn das Heeres- und Sportressort habe zum Sparziel der Regierung "45 Millionen beizubringen". Klug sagt, er hätte sich für das Heer etwas anderes gewünscht, "aber wir sind nicht bei Wünsch Dir Was, jeder hat seinen Beitrag zu leisten."

Nur wer jetzt genau? Und wo wird gespart? Diese heiße Kartoffel reicht der Minister erst mal an den Generalstab weiter. Der soll "ohne Tabus Einsparungspotenziale sichten", so Klug.

Kleiner Spielraum

45 Millionen sind kein Pappenstiel. Dazu kommen noch die zusätzlichen 30 Millionen für den neuen Grundwehrdienst, der ja für Klug heilig, sprich, nicht verhandelbar ist. Und Tatsache ist auch: Der Betrieb im Heer läuft jetzt schon auf Sparflamme, Fahrzeuge und Panzer stehen in den Garagen, um Betriebskosten zu sparen. Wegen der hohen Personalkosten von fast 70 Prozent ist der Spielraum klein. Aber der Minister will keine Einzelmaßnahmen nennen, solange die Planungen der Militärs nicht abgeschlossen sind, so seine Begründung. Gut möglich, dass wieder neue Kasernenschließungen angedacht werden, wiewohl solche oft auch nicht das schnelle Geld bringen.


Wie unter diesen Vorzeichen neue Auslandseinsätze, Stichwort Bosnien, da gibt es bereits ein Anfrage um Aufstockung des Kontingents, und Stichwort Afrika, finanziell schulterbar sein sollen, bleibt rätselhaft. Klug vorsichtig: "Es ist vor den Hintergründen der Budgetentwicklung zweifelsohne eine große Herausforderung. Aber das Auslandsengagement des österreichischen Bundesheeres ist mir ein großes Anliegen." Derzeit sind etwa 800 Soldaten im Auslandseinsatz. Im Regierungsprogramm heißt es, es sollten mindestens 1.100 sein.

Übersicht

  • Verteidigung