Noch mehr sparen: Heer auf Ideensuche
45 Millionen muss Verteidigungsminister Klug (SPÖ) beim Heer sparen und hat gleichzeitig Mehrkosten durch die Reform des Grundwehrdienstes. Kein Wunder, dass daher schon wieder eine Liste der Grauslichkeiten die Runde macht, was auf das Heer an Einschnitten zukommen könnte. Alles Ideen, die schon beim letzten Sparpaket gewälzt wurden, das eine oder andere wird wohl gegen den Widerstand der Truppe wahr werden.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 21.1.2014
Viele alte Ideen
Vor einem Jahr wurden noch große Reden über die Bedeutung des Heeres und die unverzichtbare Rolle der Wehrpflichtigen gehalten. Es war ja auch Volksbefragungszeit. Heute setzen die Politik und das Finanzministerium wieder die Daumenschrauben an beim Budget. Ein Sparpaket muss her, und Verteidigungsminister Gerald Klug hat diese unangenehme Aufgabe an den Generalstab delegiert, der bis Ende Februar Ideen liefern soll. Gewiss werden wieder alte Ideen ausgegraben, die schon bei den letzten Sparpaket-Verhandlungen vor zwei Jahren diskutiert wurden. Zum Beispiel das Streichen der Truppendienstzulage oder der berühmten 41. Wochenstunde. Das ist so etwas wie eine strukturierte Überstunde, die allen Uniformierten zusteht. Sie wurde in der Vergangenheit nur für gut 100 Führungskräfte gestrichen. Sie existiert also noch und würde sicher einen erklecklichen Teil des Sparbedarfs abdecken. Auch der Essensbeitrag für die Soldaten könnte dem Sparstift zum Opfer fallen. Man kann sich ausmalen, dass all dies zu erheblichem Unmut in der Truppe führen würde. Stichwort Heeresspitäler: Die Forderung nach Schließung der drei Standorte wird auch heuer wieder die Runde machen. Allerdings ist damit das Personal noch nicht weg.
Wünsche obsolet
Auch immer wieder eine dankbare Idee: Einsparungen beim Eurofighter-Betrieb, neuerdings geht das hin bis zum Verkauf der Flugzeuge. Nur muss dann was anderes her. Dass unter diesen Umständen die letztes Jahr kurz angedachte Aufstockung der Black-Hawk-Hubschrauberflotte von neun auf 12 völlig illusorisch ist, liegt auf der Hand. Obwohl diese ja ein wesentliches Element der Katastrophenhilfe sind. Und man hat noch die Politiker, allen voran die Landeshauptleute, im Ohr, die speziell in Wahlkampfzeiten gerade den Katastrophenschutz als wichtigste Bundesheer-Aufgabe überhaupt loben.
Verteidigungsminister Klug wollte heute am Rande des Ministerrats jedenfalls keine Details preisgeben. Klar, der Generalstab soll erst liefern. Als Fakten bleibt - vorerst in Stein gemeißelt: 45 Millionen an Kürzungen, gleichzeitig 30 Millionen an Mehrausgaben, siehe Grundwehrdienstreform. Wenn dann auch noch die Auslandseinsätze aufgestockt werden, wie politisch von manchen erwünscht, braucht es schon langsam einen Goldesel, damit sich das alles ausgeht.
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