Syrien-Gespräche in Sackgasse

So schwierig wie erwartet laufen die Syrien Gespräche in Genf. Es gilt als Erfolg, dass Regierung und Opposition überhaupt verhandeln. Aber wer das Land in Zukunft regieren soll, da scheint eine Einigung unerreichbar. Und auch kleine Kompromisse können immer noch daran scheitern, dass beide Seiten sie ganz unterschiedlich ausgelegt. Wie das Beispiel eine Lösung für die Menschen in der umkämpften Stadt Homs, eine Lösung, die nun doch wieder in Frage steht.

8. April 2017, 21:58

Abendjournal, 27.1.2014

Keine Flucht aus Homs

Einen Schritt vorwärts, zwei zurück: Einer der Sprecher der Opposition in Genf macht klar: Die Zivilisten sollen nicht aus Homs flüchten - sondern die Regierungstruppen sollen die Belagerung aufgeben: Unsere Position ist: Wir sind nicht damit einverstanden, dass die Menschen die Stadt verlassen. Wir wollen, dass sie bleiben und vor Ort mit Lebensmittel versorgt werden. Das ist ihr Recht.

Der Hintergrund dieser Forderung ist klar: Würden alle bis auf die Kämpfer die Stadt verlassen hätte das Regime Assad leichtes Spiel. Sie könnten dann mit voller Wucht angreifen und bräuchten sich um Zivilisten nicht zu kümmern.

Die Gespräche in Genf gestalten sich so schwierig wie angenommen. Auch vermeintliche Einigungen können werden unterschiedlich interpretiert. So wie auch der Hauptpunkt: Die Frage der Übergangsregierung. Der Sprecher der Opposition stellt klar: Heute sprechen wir über den Übergang. So wie das in den vorangegangenen Beschlüssen klar geregelt ist. Es soll einen Übergang zur Demokratie geben.

Für die Opposition bedeutet das: Machthaber Assad kann bei so einer Übergangsregierung nicht dabei sein. Die Syrische Regierungsdelegation wirft der Opposition hingegen vor, sogar prinzipiellen Dingen - wie der Einheit des Landes - nicht zuzustimmen: Wir waren überrascht, dass diese prinzipiellen Dinge von der anderen Seite nicht akzeptiert worden sind.

Jetzt liegt es wieder bei Sondervermittler Brahimi und seinem Verhandlungsgeschick - die beiden Seiten in den kommenden Tagen zu weiteren Verhandlungen zu bewegen.

Übersicht

  • Naher Osten