Bewegung bei Syrien-Konferenz
Bei den Syrien-Friedensverhandlungen in Genf scheint es erstmals etwas Bewegung zu geben. Offenbar sind die Delegationen der Regierung und der Opposition nach einer stürmischen Sitzung übereingekommen, doch über einen politischen Übergang zu diskutieren. Allerdings spießt es sich nach wie vor an den Details.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 29.1.2014
Hoffnungsschimmer
Es hapert zwar noch an der Reihenfolge, aber im Prinzip sind sich die Delegationen von Syriens Regierung und der Opposition einig: es wird auch über einen politischen Übergang in Syrien verhandelt werden. Das war bisher immer der Stolperstein. Denn das Assad-Regime wollte nie darüber reden. Festgelegt wurde das bereits 2012 in einer Konferenz, an der die westlichen Großmächte und die von Syriens Bürgerkrieg betroffenen Länder teilnahmen. In dem Abkommen ist eine Übergangsregierung vorgesehen, eine neue Verfassung, Wahlen und Frauenrechte. Wir sind einen großen Schritt vorangekommen, sagt Louay Safi, Vertreter der Opposition: Zum ersten Mal reden wir über eine Übergangsregierung. Sie soll die Diktatur beenden, Demokratie einführen und die Kämpfe und das Leid in Syrien beenden.
Auch die Assad-Delegation spricht von einem Schritt vorwärts. Allerdings will die Assad-Regierung ein Thema nach dem anderen diskutieren, nicht, wie die Opposition, gleich über die Übergangsregierung. Bothaina Shaaban, Beraterin von Präsident Assad sagt: Wir wollen das Abkommen Punkt um Punkt diskutieren wollen. Sie wollen gleich über die Übergangsregierung reden, weil sie nur daran interessiert sind, an die Macht zu kommen.
Dass es im Ringen um Frieden für Syrien jetzt doch einen Hoffnungsschimmer gibt, ist vermutlich auf den Druck zurückzuführen, den sowohl die USA als auch Russland auf beide Seiten ausgeübt haben.
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