Heinisch-Hosek weist Rücktrittsaufruf zurück

In der Datenleck-Affäre um 400.000 Schülertestdaten ist Unterrichtministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) unter Druck. Im Ö1-Interview weist Heinisch-Hosek die Rücktrittsforderung der Gewerkschaft zurück. Sie habe vor zwei Tagen von dem Datenleck erfahren, jetzt gehe es um penible, lückenlose und unaufgeregte Aufklärung.

Mittagsjournal, 27.2.2014

Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek im Gespräch mit Katja Arthofer.

Prüfen und ermitteln

Zu Berichten, das Leck sei schon im Dezember bekannt gewesen, sagt Heinisch-Hosek, ihre Mitarbeiter hätten ihr versichert, dass mit dem BIFIE umgehend ein Briefverkehr stattgefunden habe und das BIFIE umgehend zum Handeln aufgefordert worden sei. Ob die Vorgänge korrekt waren, sowohl beim BIFIE als auch im Ministerium, müsse nun geprüft werden.

Vor weiteren Konsequenzen verweist die Ministerin auf Ermittlungen von Staatsanwaltschaft, Polizei und Bundeskriminalamt. Den Vorwurf, dass nichts geschehen sei, will sie nicht gelten lassen: Der Aufsichtsrat des BIFIE habe ein TÜV-Prüfung der Datensicherheit beschlossen. Bis zum Abschluss der Prüfung würden die Tests gestoppt.

BIFIE "insgesamt gut und wichtig"

Trotz aller Kritik will die Unterrichtministerin am BIFIE festhalten, es habe "in Summe bisher sehr gute Arbeit geleistet", mit der man einen "Kulturwandel" durchführen konnte, den sie nicht gefährden möchte. Das BIFIE insgesamt sei eine gute und wichtige Einrichtung.

Zentralmatura-Start offen

Ob nach diesem Datenskandals die Zentralmatura im nächsten Jahr starten kann, will Heinisch-Hosek jetzt noch nicht sagen. Aber "wenn sicher ist, dass die Daten sicher sein werden, dann kann nächstes Jahr der Zentralmatura nichts im Wege stehen." Sie entschuldige sich auch für das Datenleck und hoffe darauf, die Bildungspolitik weiter voranzutreiben, ungeachtet von Zurufen aus der Gewerkschaft.

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