Kurz empfängt ukrainischen Außenminister

Die diplomatischen Bemühungen zur Entschärfung der Ukraine-Krise werden ab heute in Wien fortgesetzt. Am Rande der Jahrestagung des Europarates werden die Außenminister Russlands und der Ukraine, Sergéj Lawrów und Andréj Deschtschíza, zusammentreffen. Gastgeber ist der österreichische Außenminister Sebastian kurz, der den turnusmäßigen Vorsitz im Europarat führt.

Sebastian Kurz trifft Andrej Deschtschyzja

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Abendjournal, 5.5.2014

Informelles Treffen

Hochbetrieb im Außenministerium in Wien: Aus einer Routineveranstaltung anlässlich der halbjährlichen Übergabe des Europarats-Vorsitzes ist angesichts der Ukraine-Krise ist plötzlich so etwas geworden wie eine kleine europäische Friedenskonfernz. Außenminister Sebastian Kurz betont: "Wir haben die Möglichkeit, bei dieser Konferenz in Wien eine Plattform für Gespräch und Dialog zu bieten. Es gibt ein direktes Zusammentreffen zwischen dem ukrainischen Außenminister und dem Außenminister Russlands."

"Ja", er werde seinen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow im Rahmen der Konferenz treffen, bestätigt der ukrainische Außenminister Andrej Deschtschyzja . Geplant ist ein informelles Abendessen in Wien, Ort und Zeit werden geheimgehalten. Falls es gewünscht, wäre die ukrainische Regierung aber natürlich auch zu offiziellen bilateralen Gesprächen bereit, sagt Deschtschyzja.

Keine Militäroperation, sondern Anti-Terror-Einsatz

Andrej Deschtschyzja bekräftigt zugleich aber auch die Aussage des ukrainischen Übergangspräsidenten Oleksander Turtschinow, wonach sich die Ukraine im Kriegszustand mit Russland befindet: "Russland hat mit Angriffen begonnen, also denke ich, das ist ein angemessener Begriff, um unsere Beziehungen zu Russland zu beschreiben". Die Ukraine fühle sich nach wie vor an das Genfer Abkommen zur Entspannung der Lage gebunden, so der ukrainische Außenminister. Den militärischen Großeinsatz im Osten des Landes bezeichnet er nicht als Militäroperation, sondern als "Anti-Terror-Einsatz".