Thailand: Armee droht mit "Eingreifen"
In Thailand hat die Armee gedroht, sich in den Konflikt zwischen Regierung und Demonstranten einzumischen. Armeechef Prayuth Chan-Ocha drohte damit, dass die Armee sich gezwungen sehen könnte, die Ordnung wieder herzustellen. Vergangene Nacht sind in einem Oppositions-Camp drei Menschen getötet worden, heute haben Demonstranten Gespräche zwischen Regierung und Wahlkommission verhindert.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 15.5.2014
Wahltermin Juli wackelt
Wenn die verfeindeten Lager in Thailand nicht zu friedlichen Mitteln zurückkehren, werde die Armee eingreifen, sagte der Armeechef heute. Die Truppen würden möglicherweise zu Gewalt greifen müssen, um die Lage zu klären, fügte er hinzu. Einen Putsch schloss er aber aus, so wie er es auch schon in der Vergangenheit getan hat.
Heute hat die Opposition, die vor allem durch Demonstrationen für Druck sorgt, die Gespräche zwischen der Regierung und der Wahlkommission gesprengt. Ein Demonstrant sagt: "Sie haben kein Recht, eine Wahl anzusetzen. Dazu müssen sie zuerst die Bevölkerung fragen. Die Regierung spricht nur über ihre Pflichten, aber nie über die Menschen, die bei den Protesten getötet wurden."
Der Vorsitzende der Wahlkommission sagte danach, es sei angesichts der Unruhen sehr unwahrscheinlich, dass es im Juli noch Wahlen geben könne.
Krise verschärft
Thailand steckt in einer schweren politischen Krise. Die Regierungsgegner versuchen mit Massendemonstrationen seit November, die vor allem in ärmeren Regionen populäre Regierung zu stürzen. Die seit Monaten angespannte Lage hat sich nach der Absetzung von Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra und mehreren Kabinettsmitgliedern durch das Verfassungsgericht noch verschärft. Die Opposition wirft dem starken Mann hinter der Regierungspartei, Ex-Regierungschef Thaksin Shinawatra, Korruption und Ausbeutung des Staates vor. Thaksin bestimmt die Regierungspolitik aus dem Exil mit.
