Ostukraine: Neue Waffenruhe?

Seit gestern Abend gibt es wieder ein bisschen Hoffnung auf eine friedliche Lösung in der Ukraine-Krise. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat überraschend seine Kollegen aus Frankreich und die Außenminister Russlands und der Ukraine nach Berlin eingeladen. Nach dem Krisentreffen haben Moskau und Kiew vereinbart, dass sie sich wieder um einen Waffenstillstand in der Ostukraine bemühen wollen. Kleine Schritte in Richtung Frieden.

Außenminster bei der Pressekonferenz

Die Außenminister Russlands, Deutschlands und der Ukraine, Sergej Lawrow, Frank-Walter Steinmeier und Pavlo Klimkin

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Morgenjournal, 3.7.2014

Russland und die Ukraine haben sich auf Schritte zur Beruhigung der Lage in der Ostukraine verständigt. Das teilte der deutsche Außenminister Steinmeier beim Treffen mit seinen Kollegen aus Russland, Frankreich und der Ukraine am Mittwoch in Berlin mit. Einen Durchbruch gibt es offenbar nicht, bis spätestens Samstag sollen aber Verhandlungen über eine dauerhafte beidseitige Feuerpause beginnen.

"Es ist uns heute gelungen, zu einer Einigung zu kommen über ein Maßnahmenbündel, das zusammengenommen den Weg zu einer belastbaren beidseitigen Waffenruhe weisen kann", sagte Steinmeier. Bis zu einer Waffenruhe seien aber noch weitere Schritte notwendig. Ukrainische Streitkräfte griffen am Mittwoch nach dem Ende Feuerpause verstärkt Stellungen von Separatisten im Osten des Landes an.

Aus der gemeinsamen Erklärung geht hervor, dass spätestens Samstag Verhandlungen über eine dauerhafte beidseitige Feuerpause beginnen sollen. Russland erklärte sich zu gemeinsamen Grenzkontrollen mit ukrainischen Zöllnern bereit - allerdings erst, wenn der Waffenstillstand in Kraft ist. Für die Überwachung soll die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zuständig sein. (Text: APA, Red., Audio: ORF)