Obama: US-Luftschläge auch in Syrien

8. April 2017, 21:58

Selten zuvor war ein Presseauftritt schon im Vorfeld so stark beworben worden: US-Präsident Barack Obama hat in der vergangenen Nacht seine bereits erwartete Rede zum Vorgehen gegen die radikale sunnitische IS-Miliz im Irak und Syrien gehalten. Wohl nicht zufällig vor dem Jahrestag des elften Septembers. Obamas Kernaussage dabei: seine Antiterror-Koalition werden eines schaffen: Wir werden die IS zersetzten und zerstören - mit einer umfassenden und ausdauernden Strategie.

Kampf gegen Terrormiliz

Im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) weiten die USA ihre Luftangriffe vom Irak auf Syrien aus. Er werde nicht zögern, in beiden Ländern gegen die Dschihadisten vorzugehen, so Präsident Obama in seiner Rede an die Nation. Außerdem sollen die moderaten syrischen Rebellen vom US-Militär ausgebildet und ausgerüstet werden.

Obama rief den Kongress dazu auf, diese Maßnahme zu genehmigen. Gleichzeitig kündigte er die Entsendung von 475 weiteren Soldaten in den Irak an. Sie sollen dort irakische und kurdische Kräfte ausbilden, ausrüsten und beraten. Damit steigt die Zahl der in den Irak beorderten Soldaten auf etwa 1.500. Einen Einsatz von Soldaten mit einem Kampfauftrag schloss Obama aus.

Um die Rebellen stärker zu unterstützen, müsste ein entsprechendes Gesetz erweitert werden, das die Befugnisse der US-Streitkräfte regelt. Hintergrund ist laut Experten, dass streng gesehen Ausbilder als uniformierte US-Militärangehörige in die Kategorie von Bodentruppen fallen, auch wenn sie keine Kampfeinsätze leisten. Unklar ist, ob die US-Soldaten das Training direkt in Syrien oder in anderen Ländern durchführen sollen. Der "New York Times" zufolge hat Saudi-Arabien bereits angedeutet, Standorte für die Ausbildung zur Verfügung zu stellen.

Obama hatte zuvor mit dem saudischen König Abdullah telefoniert. Beide riefen zu größerer Unterstützung der moderaten Rebellen in Syrien auf. Dies sei "von grundlegender Bedeutung", um den IS-Extremisten, aber auch dem Regime von Präsident Bashar al-Assad entgegenzutreten.

Nach Medienberichten bilden die USA bereits seit längerem in Jordanien Mitglieder der Freien Syrischen Armee aus. Allerdings handle es sich dabei um eine verdeckte Aktion des Geheimdienstes CIA und nicht um einen offiziellen Militäreinsatz.

Wann die ersten Angriffe im an den Irak grenzenden Bürgerkriegsland geflogen würden, sagte Obama nicht. "Wir werden unsere Faustschläge nicht telegrafieren", sagte ein hochrangiger Regierungsvertreter kurz vor der Rede an ein TV-Millionenpublikum. Man werde "zu einer Zeit und an einem Ort unserer Wahl" zuschlagen.

Eine Zustimmung des Kongresses benötigt Obama, der als Präsident zugleich Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte ist, nach Einschätzung der US-Regierung für die Militärschläge nicht. Zuvor hatte er lediglich die vier führenden Politiker von Demokraten und Republikanern ins Weiße Haus geladen, um seine Strategie im Kampf gegen IS zu besprechen.

Das US-Militär hatte vor rund vier Wochen begonnen, Stellungen des IS im Irak zu bombardieren und seitdem mehr als 150 Angriffe geflogen. Dabei wurden nach Angaben des Pentagon mindestens 212 Ziele der Dschihadisten beschädigt oder zerstört. (Text: APA, Red.)

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