Neue Aufregung um Kasernenschließungen

Am Freitag wird es ernst mit der Einsparungsliste im Bundesheer. Finanziell läuft das Heer auf Sparflamme. Lkws und sonstiges Gerät können nicht repariert werden, es fehlt an Sprit, und die Luftstreitkräfte brauchen demnächst viele Millionen, damit die Hubschrauber oder Transportmaschinen nicht auf dem Boden bleiben müssen. Auch die Kasernenschließungen sind wieder ein Thema. Und die betroffenen Länder machen schon mobil.

8. April 2017, 21:58

Mittagsjournal, 29.9.2014

Schließen bringt kaum Geld

Mit Kasernenschließungen ist für das Bundesheer nicht das große Geld zu machen. Erstens dauert ihr Verkauf oft viele Jahre und zweitens Schnappt sich den Erlös meistens der Finanzminister. Kurzfristig bringen sie dem Heer aber geringere Betriebskosten und man spart sich allenfalls notwendige Instandhaltungsarbeiten. Und die beinhart zusammengesparte Armee braucht inzwischen wirklich jeden Euro.

Schließungskandidaten sind jetzt zwei Kasernen in Tirol, eine in der Steiermark, die Ausbildungskaserne der Garde in Horn, NÖ und wieder einmal ist von der Tamsweg-Kaserne in Salzburg die Rede. Gerüchte vorerst, offiziell ist das noch nicht. Manche der jetzt diskutierten Fälle sind in keinster Weise neu. Auch das Zusammenstreichen der 9 Militärmusikkapellen auf die Hälfte oder weniger wurde alles schon anlässlich der Bundesheerreform 2010 besprochen. Und ist damals am Widerstand der Länder gescheitert. Und diese machen auch jetzt wieder mobil. Tirols Landeshauptmann Platter etwa sagt. Es brauche die Kasernen für den Katastrophenschutz. So argumentiert auch Salzburgs Landeshauptmann Haslauer bezüglich Tamsweg. Und der Lungauer Wirtschaftskammer Obmann Wolfgang Pfeifenberger sorgt sich um die regionale Wirtschaft.

Alles nicht neu, nur: Das Bundesheer hat selbst nicht mehr die Mittel, die regionale Wirtschaft anzukurbeln. Und es ist eigentlich auch nicht seine Aufgabe. Jedenfalls will Verteidigungsminister Klug in den nächsten Tagen mit allen Landeshauptmännern sprechen. Und diese mit ihm! Am Freitagmorgen wird er dann seine Kommandanten informieren und anschließend die Presse. Klar ist: Um die notwendigen 80 Einsparungs-Millionen für heuer und nächstes Jahr hereinzubringen, braucht es mehr als ein paar Kasernenschließungen. Und klar ist auch bald beträgt das österreischische Verteidigungsbudget nur mehr 0,55 Prozent des BIP - und da liegen zu den Budgets vergleichbarer europäischer Staaten ganze Welten

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