EU-Kommissare: Rückschlag für Juncker
Der nächste Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, muss sein Team umstellen. Die slowenische Kommissar-Anwärterin Alenka Bratusek ist im Europaparlament gestern durchgefallen. Alle anderen - teilweise umstrittenen - Kandidaten wurden von den EU-Abgeordneten bestätigt.
8. April 2017, 21:58
Alenka Bratusek während ihrer Anhörung durch das EU-Parlament
APA/EPA/OLIVIER HOSLET
Morgenjournal, 9.10.2014
Slowenien muss nachnominieren
Das Votum war eindeutig: 112 zu 13 lautete das Stimmenverhältnis gegen die slowenische Kommissions-Kandidatin Alenka Bratusek. Die EU-Abgeordneten straften damit ihre schwache Leistung im Parlaments-Hearing, in dem Bratusek viel zu oft konkrete Antworten schuldig geblieben war. Der künftige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker muss jetzt die slowenische Regierung um Ersatz bitten. Und er braucht wieder eine Frau, denn sonst fällt sein Team unter die vom Parlament geforderte Frauenquote.
Der slowenische Ministerpräsident Miro Cerar hat bereits angekündigt, schnell jemanden nachzunominieren. Ihn dürfte das Aus seiner Vorgängerin Bratusek nicht sonderlich stören. Hat sich die frühere Regierungschefin doch selbst als Kommissarin nominiert, als sie schon abgewählt war und die Geschäfte nur mehr interimistisch führte.
Doch Juncker hatte für Bratusek ein einflussreiches Amt vorgesehen. Sie sollte eine von sieben Vizepräsidentinnen der Kommission werden und für die Energieunion zuständig sein. Dass das jetzt an Bratuseks Nachfolgerin fällt, ist unwahrscheinlich.
Antritt verzögert
Mit der Ablehnung von Bratusek haben die Abgeordneten bisherige Gepflogenheiten wiederholt. Auch aus den letzten beiden Kommissionen haben sie jeweils einen Kandidaten zunächst zurückgeschickt. In der neuen Kommission sind außer Bratusek alle Anwärter durchgekommen. Die großen Fraktionen, die Europäische Volkspartei und die Sozialisten und Sozialdemokraten, haben nach langem Tauziehen am Ende auch die umstrittenen Kandidaten durchgewinkt und sich nicht mehr gegenseitig blockiert. So wird jetzt ein Brite die Finanzmärkte regeln, ein Franzose die Defizitgrenzen überwachen und ein Spanier, der wegen seiner Nähe zur Erdölindustrie kritisiert wurde, soll für Energie und Klima verantwortlich sein. Nur der Ungar Tibor Navracsics wird das Ressort für Bürgerrechte abgeben müssen.
Zumindest die nachkommende Kommissar-Aanwärterin aus Slowenien wird sich wieder einem Parlamentshearing stellen müssen. Dass die neue EU-Kommission planmäßig am 1. November das Amt antritt, ist unwahrscheinlich.
