Bundesheer: Sondersitzung im Parlament

8. April 2017, 21:58

Die Blasmusik macht mobil und marschiert heute im Parlament auf. In Tracht und Uniform will man auf der Besuchergalerie mutmaßlich still gegen die geplanten Einsparungen bei der Militärmusik protestieren. 100 Plätze für Blasmusikantinnen und Blasmusikanten sind angeblich reserviert. Auch ein Transparent soll eine Rolle spielen. Unten im Plenum geht es um harte Fakten. Zum Beispiel um die 200 Millionen Euro, die das Heer allein nächstes Jahr sparen muss, weil sonst das Budget völlig aus dem Ruder läuft.

Das entsprechende Sanierungskonzept von Generalstab und SPÖ-Verteidigungsminister Klug wird gerade in der Koalition verhandelt. Kasernenschließungen, Personalbau, Reduktion Schwerer Waffen, wie erwähnt weniger Militärmusik - das Streichkonzert ist umfassend und schmerzhaft. Die ÖVP war zwar über ihre Finanzminister maßgeblich für jährliche Kürzungen verantwortlich, kritisiert jetzt aber den brutalen Sparkurs.

Mit drei Viertel der Pläne könne man zwar leben, heißt es aus der Partei, aber: die Notwendigkeit von 1.400 Postenstreichungen wird ebenso bezweifelt wie die große Verkaufs- und Verschrottungsaktion bei Panzern und Artillerie hinterfragt wird. Ein Zusammenhang mit den bevorstehenden Personalvertretungswahlen Ende November, bei denen der ÖVP-Arbeiternehmerbund, kurz ÖAAB als stärkste Fraktion einiges zu verlieren hat, wird selbstverständlich in Abrede gestellt.

Verhandlungspartner SPÖ lässt bei jeder sich bietenden Gelegenheit durchblicken, dass dem Heer das Wasser bis zum Hals steht und es an den Maßnahmen wenig zu rütteln gibt. Verteidigungsminister Gerald Klug: das Konzept ÖBH 2018 sei aus einem Guss. Jetzt würden viele Details geklärt. Jeder Tag länger koste dem Heer Geld, das es nicht habe.

Jeder Euro wird dringend gebraucht, daher prallt bei Heeresspitze und Verteidigungsminister auch der Einwand der Blasmusiklobby ab, dass Einsparungen bei der Musik nicht das ganz große Geld bringen. Und dem nachgeschobenen Argument, dass die Militärmusik eine unverzichtbare und einzigartige Aus- und Weiterbildungsstätte für die Musikanten sei, kann man schon gar nichts abgewinnen. Das Musizieren wird nämlich nicht als Kernaufgabe einer Armee gesehen

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