Türkei verhängt Visumpflicht für Syrer

Die Türkei lässt seit gestern keine syrischen Flüchtlinge mehr ohne Visum ins Land, die aus Drittstaaten einreisen. Eine Geste des Entgegenkommens in Richtung EU, die ja von der Türkei fordert, die Zahl der Flüchtlinge, die über die Ägäis nach Griechenland kommen, deutlich zu reduzieren.

Morgenjournal, 9.1.2016

Aus der Türkei,

Die Visumpflicht betrifft vor allem Syrer, die vom Libanon und Ägypten aus versuchen in die Türkei zu gelangen, um von dort weiter nach Europa zu reisen. Eine direkte Einreise von Syrien aus in die Türkei soll weiterhin ohne Visum möglich sein.

Kritik an Türkei wird lauter

Die Politik der offenen Türe gegenüber Flüchtlingen aus Syrien bleibe bestehen heißt es aus Regierungskreisen in Ankara. Ein Visum brauchen künftig nur syrische Staatsbürger, die bereits ihr Land verlassen haben und aus einem Drittstaat in die Türkei reisen wollen. Das betrifft in erster Linie den Libanon und hunderttausende Flüchtlinge, die dort in Lagern ausharren. Oder die zumindest planen, den Libanon oder Ägypten als Transitland in die Türkei zu nutzen. Bisher konnten Syrer eher problemlos aus Drittländern per Schiff oder Flugzeug in die Türkei einreisen. Um dann von hier aus relativ einfach mit Hilfe von Schleppern den Sprung nach Europa zu unternehmen.

Die Politik der offenen Türe für Flüchtlinge, die über die Landgrenze in die Türkei kommen sei zwar offizielle Linie, die Praxis sehe aber anders aus bemängeln Menschenrechtsorganisationen. Demnach fangen türkische Soldaten syrische Flüchtlinge immer wieder auch an der Grenze ab und schicken sie zurück. Die Türkei ist zum Schlüsselstaat für Europa bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise geworden. In einem mit der EU ausverhandelten Aktionsplan hat sich die Türkei Ende November verpflichtet, die Grenzen besser zu kontrollieren und damit die Zahl der Migranten und Flüchtlinge, die über das Meer nach Europa kommen deutlich zu reduzieren. Bisher kommt die Türkei dieser Verpflichtung nur mangelhaft nach kritisieren EU-Vertreter.

Noch immer kommenden hunderte Flüchtlinge, an manchen Tagen bis zu 3.000 auf den griechischen Inseln an. Trotz des schlechten Wetters. Trotz der gefährlichen Überfahrt, die jetzt in der kalten Jahreszeit immer mehr Menschen das Leben kostet. Sind die türkischen Behörden schlichtweg überfordert oder folgen türkischen Versprechen an Europa einfach keine oder zu wenig Taten? Daran scheiden sich die Geister. In den türkischen Gemeinden an der Ägäisküste ist jedenfalls eines immer wieder zu hören: egal was die Politik entscheidet, egal wie sehr man die polizeilichen Maßnahmen auch nach oben schrauben würde. Den Flüchtlingsstrom über das Meer nachhaltig zu stoppen, das sei derzeit fast unmöglich.