Stimmung in Europa im Tief

8. April 2017, 21:58

Gewachsener Pessimismus

Die aktuellen Krisen in Europa sorgen in Österreich für ein Ansteigen der EU-Skepsis. Das besagt der am Freitag präsentierte Eurobarometer-Länderbericht. Ein Grund ist dabei die Flüchtlingskrise. Dennoch sprachen sich 59 Prozent der befragten Österreicher für eine gemeinsame europäische Einwanderungspolitik aus, was ein wenig unter dem Durchschnitt der EU-28 von 68 Prozent liegt.

Auch in anderen Themenfeldern nehmen die Österreicher die EU in den gegenwärtigen Krisen als wichtigen Akteur wahr: 62 Prozent aller von 7. bis 17. November 2015 befragten rund 1.000 Österreichern sprachen sich für eine gemeinsame Währungs- und Wirtschaftsunion aus, für eine gemeinsame Verteidigungs- und Sicherheitspolitik sind 61 Prozent. In der Flüchtlingspolitik wollen die Österreicher aber auch national Hilfe leisten: 62 Prozent sind der Ansicht, dass auch Österreich selbst aktiv sein sollte, in sämtlichen Mitgliedsstaaten sind das 65 Prozent. Exakt im EU-28-Schnitt von 41 Prozent befindet sich Österreich mit der Ansicht: "Einwanderer tragen viel für unser Land bei."

Insgesamt leidet der Ruf der EU unter den gegenwärtigen Ereignissen: Nur noch 26 Prozent der Österreicher vertrauen der EU, was ein Verlust von sechs Prozentpunkten im Vergleich zum Frühjahr 2015 ist. Auch EU-weit ist das Vertrauen in die europäischen Institutionen auf 34 Prozent gesunken (minus 5 Punkte). Ähnlich starke Vertrauensverluste verzeichnen die nationalen Regierungen: Nur noch 33 Prozent der Befragten in Österreich vertrauen ihrer Regierung (minus 9 Punkte). EU-weit beträgt dieser Wert nur 27 Prozent (minus 4 Punkte).

Der gewachsene Pessimismus drückt sich laut Eurobarometer auch in einer negativen Einschätzung der Wirtschaftssituation aus. In keinem anderen europäischen Land ist die Bevölkerung in Bezug auf die Entwicklungen am Arbeitsmarkt und die wirtschaftliche Lage im Trend so skeptisch wie in Österreich. Nur knapp die Hälfte aller Befragten (51 Prozent) schätzt die nationale Wirtschaftssituation positiv ein, die Lage am heimischen Arbeitsmarkt sehen nur noch 38 Prozent positiv. Allerdings sieht auch bei wirtschaftspolitischen Maßnahmen eine deutliche Mehrheit der Österreicher die EU in der Pflicht, etwa bei der Förderung privatwirtschaftlicher Investitionen und der Verringerung öffentlicher Defizite.

Trotz Vertrauensverlusten fühlen sich die Österreicher nach wie vor mehrheitlich als EU-Bürger (63 Prozent). Dennoch ist das Zugehörigkeitsgefühl im Vergleich zum Frühjahr 2015 um 9 Prozentpunkte gesunken. Grundsätzlich verbunden mit Europa fühlen sich in Österreich 56 Prozent. Für Jörg Wojahn, Vertreter der EU-Kommission in Österreich, sind diese Zahlen "nicht besonders ermutigend". Für ihn liegt die EU-Skepsis nur zum Teil in einer verfehlten Kommunikation. Auch die Geschwindigkeit, etwa beim geplanten Grenzschutz, werde von der Bevölkerung als zu langsam empfunden. Dennoch gebe es bei derlei Vorhaben eine gewisse Mindestdauer. (Text: APA, Red., Audio: ORF)