Europa-Journal

25. Jänner 2013, 18:20

Attac: Europa neu begründen - aber wie?

Die internationale Bewegung Attac sieht soziale Errungenschaften und demokratische Rechte in ganz Europa in Gefahr. Löhne, Pensionen sowie Gesundheits- und Sozialleistungen würden immer stärker gekürzt, gleichzeitig hunderte Milliarden in den Bankensektor fließen. "Wie lange lassen wir uns das noch gefallen?", fragt die globalisierungskritische Organisation. Was sind die Alternativen? Und wie kann Europa trotz der Krise solidarischer und demokratischer werden? - Ein Beitrag von Karin Fischer


Bulgarien: Das Volk entscheidet über ein Atomkraftwerk

In Bulgarien findet am Sonntag die erste Volksabstimmung in der Geschichte des Landes statt. Zu entscheiden haben die Bulgaren dabei über den weiteren Ausbau der Kernkraft. Nach Umfragen ist eine klare Mehrheit für den Ausbau, doch ist es sehr fraglich, ob genügend Bulgaren teilnehmen, damit die Volksabstimmung auch gültig ist. Diese Frage ist vor allem deshalb entscheidend, weil bei einer ausreichenden Teilnahme wohl der Standort Belene zum Zuge kommen müsste. Während Experten das Projekt Belene für nicht finanzierbar halten, hofft die Kleinstadt im Norden Bulgariens praktisch geschlossen auf den Bau dieses Projekts, dessen Ursprünge bereits in die kommunistische Zeit zurückreichen. Unter den Parteien ist nicht nur der weitere Ausbau der Kernkraft umstritten, sondern noch viel mehr die Frage, wo und in welcher Form ein weiteres Kraftwerk gebaut werden soll, denn als zweite Option gilt ein weiterer Reaktorblock im bestehenden AKW Kosloduj. - Ein Beitrag von Christian Wehrschütz


Georgien: Wohin bewegt sich der Kaukasus-Staat?

Nach dem Wahlsieg der Opposition und einer Verfassungsänderung soll sich in Georgien vieles ändern. So sind vor zwei Wochen mehr als 200 Häftlinge aus dem Gefängnis entlassen worden. Sie waren politische Häftlinge - so steht es zumindest im Amnestiegesetz, das der neue Premierminister Bidzina Ivanishvili erlassen hat -, die nur wegen Protesten gegen den, noch bis zum Sommer amtierenden Präsidenten Michail Saakashvili im Gefängnis gesessen hatten. Dieser Akt ist typisch für die neue Führung, die seit den Parlamentswahlen im Oktober an der Macht ist. Sie will mit dem Regime Saakashvili aufräumen und hat ihrerseits bereits einige Ex-Minister wegen Korruptionsverdachts verhaften lassen. Die Zukunftsvorstellungen über die Politik des Landes, über das Verhältnis zu Moskau und über die Wirtschaft sind hingegen noch recht verschwommen, berichtet aus Tiflis Markus Müller.


Österreich/Osteuropa: Was blieb vom Fenster in den Westen?

Seit Beginn der 1970-er Jahre wurde in Österreich die Auslandskulturpolitik als wichtiger Bestandteil der Außenpolitik gesehen. Vor allem in Osteuropa waren die österreichischen Kulturinstitute in den Zeiten des Kalten Krieges so etwas wie ein Fenster zur Welt. Wobei es nicht nur um die Vermittlung eines "Österreich-Bildes" nach außen ging, sondern auch um die Schaffung eines gemeinsamen kulturellen Raums. Doch ist dieses Mitteleuropa in einem integrierten Europa heutzutage überhaupt noch zeitgemäß? Brigitte Fuchs spricht darüber mit Alexander Burka vom Institut für Internationale Bildung.

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