Weitere Sorgenkinder im Euroraum

8. April 2017, 21:58

Spanien an Portugal gebunden

Ende Jänner wirkte die Herabstufung der Kreditwürdigkeit Portugals ansteckend - auch die Bonität des großen Nachbarn Spanien wurde um eine Stufe abgewertet. Ob sich das Spiel nach der gestrigen Ratingverschlechterung Portugals wiederholen wird, ist ungewiss. Dennoch muss sich die Regierung in Madrid auf das Schlimmste vorbereiten, da die Perspektiven der spanischen Wirtschaft keineswegs positiv sind.

Neue Schulden über Steuererhöhungen

Der Aufschwung stellt sich nicht ein, die Zahl der Arbeitslosen steigt weiter und hat bereits die 20 Prozent-Marke überschritten. Statt das Defizit abzubauen, macht die Regierung von José Luis Rodriguez Zapatero neue Schulden, die über Steuererhöhungen finanziert werden müssen.

Portugals Bevölkerung auf den Barrikaden

Einen anderen Weg geht Zapateros portugiesischer Amtskollege: José Socrates scheint entschlossen, sein Sparpaket trotz heftiger Proteste der Betroffenen zu verwirklichen. Die Beamten, die durch einen Lohnstopp und den Abbau von Arbeitsplätzen den größten Beitrag leisten müssen, wehren sich. Keine Woche vergeht mehr ohne Streiks im öffentlichen Dienst. Der unsichere Ausgang der Kraftprobe zwischen der sozialistischen Minderheitsregierung und den linken Gewerkschaften bereitet der Finanzwelt Sorgen.

Um Beruhigung der Märkte bemüht

Dabei sind die Politiker in Madrid und Lissabon darum bemüht, Zweifel zu zerstreuen, die Märkte zu beruhigen. Immer wieder ist von den Verantwortlichen zu hören, dass die Lage der beiden iberischen Länder nicht mit der Situation Griechenlands zu vergleichen sei. Offen ist, ob sich auch die Spekulanten von diesem Argument überzeugen lassen.

Dunkle Wolken auch über Italien

Auch Italien wird immer zu den Sorgenkindern der Euro-Zone gezählt. Zu recht, wie die Finanzmärkte meinen. Zu Unrecht, wie Italiens Politiker beteuern. Wer nun Recht hat, könnte man wohl nur mit einem Ernstfall herausfinden. Aber wenn Italien kippen sollte, dann gute Nacht Euro.

Wirtschaft funktioniert

Wenn in Italien von Staatsbankrott die Rede ist, ziegt man nicht gerne mit dem Finger auf Griechenland. Denn man weiß, dass man von den anderen Euro-Staaten ebenfalls misstrauisch beobachtet wird.

Aber Italien ist anders, beteuern Wirtschaftsexperten und Politiker. Erstens verfügt Italien im Gegensatz zu Griechenland über eine vielfältige und funktionierende Volkswirtschaft. Banken, Industrien, Dienstleistungen, Exporte, Landwirtschaft, Kleinbetriebe - alles da, alles noch funktionsfähig.

Mehr Schulden als Griechenland

Zweitens könnte auch Italien jenen Leitspruch für sich in Anspruch nehmen, mit dem auch große Banken quasi immun sind: Too big to fail. In der Tat würde ein Staatsbankrott Italiens wohl das Ende der gemeinsamen europäischen Währung besiegeln. Also Schutz durch Größe. Aber genau diese Größe kann auch belasten.

Der Schuldenberg ist höher als jener Griechenlands, selbst ein geringer Risikozuschlag bei italienischen Staatsanleihen verursacht zusätzliche Zinslasten in Milliardenhöhe. Milliarden, die man derzeit nicht hat, denn die Ausgaben sind kaum zu bremsen. Pensionen, Verwaltung, Sicherheit, Infrastruktur - alles kostet, Tendenz steigend.

5,5 Milliarden an Athen

Das hohe Budgetdefizit wird noch auf Jahre das Maastricht-Ziel verfehlen. Kein Wunder also, wenn Finanzminister Tremonti jede noch so kleine positive Nachricht dem Volk zur Kenntnis bringt. Das Budgetdefizit sei besser als jenes der USA, meint er vor kurzem und bis 2030 werde man auch den Schuldenberg auf Maastricht-Niveau abgebaut haben.

Um das Ganze noch glaubhafter zu machen, bietet man für die Griechenland-Rettung 5,5 Milliarden Euro Soforthilfe - und rügt Deutschland für sein Zögern. Man weiß ja nie, ob man nicht selbst einmal auf Hilfe angewiesen sein könnte.