Fischer: Bekenntnis zu Wehrpflicht

8. April 2017, 21:58

Deutliche Skepsis

Bundespräsident Heinz Fischer hat am Samstag Geburtstag. Ein Ständchen der Gardemusik des Bundesheeres dazu bietet dem Präsidenten heute den Anlass, sich erstmals seit der Wiener Bürgermeister Michael Häupl die Wehrdienstdebatte in den Wiener Wahlkampf gezogen hat, öffentlich dazu zu äußern. Aus den Worten Fischers im Angesicht der höchstrangigen Bundesheervertreter von Generalstabschef Edmund Entacher abwärts kann man durchaus Skepsis angesichts des Vorschlages heraushören, die Wehrpflicht mittels Volksbefragung zur Disposition zu stellen.

Erst denken, dann reden

Die jetzige Organisationsform des Bundesheeres, also die allgemeine Wehrpflicht, habe sich historisch entwickelt und stehe so auch im aktuellen Regierungsprogramm, betont Fischer: Er halte die Aussagen des Regierungsprogramms für "sehr vernünftig", und: "Ich habe mich in der Vergangenheit dazu bekannt, ich tue es auch heute. Denn ich ändere meine Meinung nur, wenn nach einer Diskussion Fakten auf dem Tisch liegen, die Anlass für eine Meinungsänderung sind." Also erst denken, dann reden, so wohl die Kurzfassung.

"Opfere nichts am Altar des Populismus"

Auf Nachfrage präzisiert Bundespräsident Heinz Fischer später noch: "Ich opfere sicher nichts am Altar des Populismus." Er denke sachlich und faktenbasiert. Und "so wie die Dinge heute liegen, bekenne ich mich zur Wehrpflicht. Davon wäre er nur abzubringen, wenn Argumente ziegen würden, dass die Wehrpflicht nicht die beste Form ist.

Besonders hervorgehoben hat der Bundespräsident am Freitag die Leistungen des Heeres, im In- wie im Ausland, und er hat mehrfach seine gute Zusammenarbeit mit der Heeresleitung betont.

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