Vermittlungsversuch gescheitert

Während Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi am G-20-Gipfel teilnimmt, wird zuhause in Rom über seinen Kopf verhandelt. Der Versuch von Lega Nord-Chef Umberto Bossi, die seit Wochen schwelende Regierungskrise durch Vermittlung mit Parlamentspräsident Gianfranco Fini zu lösen, ist gescheitert.

Morgenjournal, 12.11.2010

Warten auf Berlusconi

Es war ein frenetischer Tag für die italienische Innenpolitik - vollgepackt mit Spannungen, Sitzungen allerorts und halbverschlüsselten Botschaften. Während der Ministerpräsident in Südkorea weilt, sollte Lega-Chef Umberto Bossi als Friedenstaube auftreten und zwischen Berlusconi und seinem früheren Parteikollegen Gianfranco Fini vermitteln. "Operation gescheitert" hieß es nach dem einstündigen Treffen hinter verschlossenen Türen. Die von Fini gegründete Gruppe FLI rückt nicht von ihren Positionen ab, bestätigte einmal mehr Finis Frontmann, Italo Bocchino: "Fini hat gesagt, wenn Berlusconi nicht zurücktritt, ziehen wir unsere Leute aus der Regierung ab. Soviel ist klar. Also warten wir ab, ob Berlusconi zurücktritt oder nicht."

Partei hinter Berlusconi

Und so liefen zwischen Rom und Seoul die Telefone heiß. Er denke nicht daran zurückzutreten, ließ Silvio Berlusconi seine Partei wissen. Diese wiederum - so bestätigte Verteidigungsminister Ignazio La Russa - stehe kompakt hinter ihm: "Unsere Partei 'Volk der Freiheit' hat auch in Berlusconis Abwesenheit - er ist ja in Seoul - großen Zusammenhalt bewiesen. Wir sind uns einig, dass die einzige Alternative zur dieser gewählten Regierung, vorgezogene Neuwahlen sind."

Sturz, aber wie?

Eine Pattstellung also. Frei nach dem Motto "wer wirft den ersten Stein". Sprich: Wer übernimmt in Zeiten der wirtschaftlichen Krise die Verantwortung, eine Regierung zu stürzen. Silvio Berlusconi besteht darauf, von Fini mittels Misstrauensantrag im Parlament zu Fall gebracht zu werden. Denn er setzt auf Zeit. Fini wiederum will eine sofortige Lösung. Er verlangt ein neues Regierungsprogramm, ein neues Wahlgesetz und eine durch die Zentrumspartei UDC erweiterte Regierungskoalition. Enzo Carra von der UDC: "Berlusconi muss zurücktreten und basta. Dann kann man über eine neue Regierung nachdenken, vielleicht sogar wieder mit Berlusconi. Aber vorher muss er zurücktreten."

Politik oder Prozess

Doch genau diesen Aussichten traut Berlusconi nicht. Denn auch er weiß, dass hinter den Kulissen andere Möglichkeiten verhandelt werden. Da ist von einer Übergangsregierung die Rede. Mit einem Ministerpräsidenten wie dem Notenbankchef Mario Draghi zum Beispiel. Aber auch von einem möglichen Premierminister Giulio Tremonti, dem derzeitigen Finanzminister und Joker für mehrere Lösungen. Sollte Berlusconi aber nicht an der Spitze einer neuaufgelegten Regierung sein, dann gerät er automatisch wieder in die Fänge der Justiz. Und das ist sicher das Letzte, was der 74-jährige Medienzar und Langzeitpolitiker anstrebt. Also tut er alles, um im Amt zu bleiben.