Nach USA und UNO
EU-Sanktionen gegen Gaddafi beschlossen
Nach den Vereinten Nationen und den USA hat nun auch die Europäische Union Sanktionen gegen Libyen verhängt. Der Maßnahmen-Katalog umfasst Kontensperren, Reiseverbote sowie ein Waffenexportverbot. Normalerweise dauert es Wochen, bis ein Sanktionsbeschluss alle EU-Gremien passiert hat. Diesmal aber ist eine Einigung binnen weniger Tage zustande gekommen.
27. April 2017, 15:40
Abendjournal, 28.02.2011
Noch strenger als UNO-Sanktionen
Der Druck auf Gaddafi steigt - die Sanktionen der Europäischen Union sind noch strenger, als die der Vereinten Nationen. So werden die Vermögenswerte von 26 Personen in Europa eingefroren. Damit soll der Gaddafi-Familie und auch seinen hochrangigen Schergen der Geldhahn abgedreht werden. Für sie gilt zudem ein Einreiseverbot in die EU.
Eweitertes Waffenembargo
Erweitert wird auch das Waffenembargo - die EU-Sanktionen verbieten nicht nur die Lieferung von Waffen und Munition; auch sämtliche Utensilien, die zur Repression dienen könnten, dürfen nicht mehr nach Libyen geliefert werden. Dazu zählen Tränengas oder Elektroschocker.
EU-Sondergipfel zu Libyen
Abseits der Sanktionen verlangt EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Außerdem könnte noch in diesen Tagen ein EU-Sondergipfel zum Thema Libyen einberufen werden. Wann steht noch nicht fest.
