Ausrüstung veraltet
Waffen Gaddafis aus Europa
Die EU hat Anfang der Woche ein Waffenembargo gegen Libyen verhängt - doch davor haben sich europäische Firmen jahrelang bemüht, Waffendeals mit dem Regime in Tripolis zustandezubringen. Gelungen ist das unter anderem Italien, Deutschland und Frankreich, aber in keinem allzu großen Umfang. Die Ausrüstung der libyschen Armee gilt deswegen als veraltet.
27. April 2017, 15:40
Morgenjournal, 03.03.2011
Seit 2004 kein Waffenembargo
Im Jahr 2004 ist das Waffenembargo gegen Libyen aufgehoben worden. Seither haben sich viele europäische Firmen um Liefer-Verträge an das Gaddafi-Regime bemüht. Mit mäßigem Erfolg, sagt Pieter Wezeman vom Stockholmer SIPRI Institut:
"Der Grund dafür ist bei Libyen zu suchen. Das Regime hat offenbar versucht, die einzelnen Lieferanten gegeneinander auszuspielen, und hat sich mit Vertragsunterzeichnungen Zeit gelassen. Jedenfalls war es sicher nicht so, dass sich die europäischen Firmen nicht bemüht hätten, oder dass sie die EU-Regierungen nicht dabei unterstützt hätten."
Umfang eher bescheiden
Einige Deals sind dann aber doch zustande gekommen. In welchem Ausmaß, das zeigt eine Zahl aus einem kürzlich veröffentlichten EU-Bericht: Demnach haben europäische Firmen im Jahr 2009 Waffen im Wert von 344 Millionen Euro an Libyen geliefert. Keine allzu große Summe, wenn es um Rüstung geht. Zum Vergleich: im Jahr 2010 hat Libyen in Russland Waffensysteme im Wert von 1,5 Milliarden Euro bestellt.
Ausrüstung veraltet
Die größten europäischen Lieferanten waren im Jahr 2009 Italien, Malta, Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Geliefert wurden zum Beispiel Flugzeuge, Hubschrauber, Radar-Systeme und Pistolen. Weil aber die großen Verträge, zum Beispiel über Kampfjets noch nicht zustande gekommen sind, ist die Ausrüstung der libyschen Armee veraltet, sagt Pieter Wezeman:
"Die libysche Armee ist ganz sicher nicht in der besten Verfassung - es sieht so aus, als ob in letzter Zeit nicht allzu viel neue Ausrüstung geliefert wurde."
Kleine Rolle Österreichs
Österreich hat in den letzten Jahren im Rüstungsbereich für Libyen eine kaum wahrnehmbare Rolle gespielt, sagt der Handelsdelegierte in Tripolis.
Für Aufregung hat aber die Lieferung von vier unbemannten Überwachungshubschraubern der Firma Scheibel gesorgt. Sie können sowohl für den zivilen, als auch für den militärischen Bereich verwendet werden, waren in diesem Fall aber für die Überwachung der Grenzen vorgesehen.
Grenzüberwachungssysteme
Derartige Fälle sind in den letzten Jahren auch mit anderen Ländern vorgekommen, sagt der Experte des schwedischen Instituts SIPRI:
"Die italienische Firma Finmeccanica hat Ausrüstung zur Grenzüberwachung geliefert, zum Beispiel Radar-Systeme oder Helikopter. Das klingt harmlos, aber natürlich kann das alles auch jetzt bei den Kämpfen in Libyen eingesetzt werden."
Neue Sanktionen erweitert
Die jetzt verhängten EU-Sanktionen gehen auf dieses Problem ein. Sie verbieten nicht nur den Handel mit Waffen, sondern auch mit Polizei-Ausrüstung, oder mit Sicherheitstechnik.
