Arbeitspakete mit Zeitplan
Regierungsklausur: Große Pläne
Die SPÖ-ÖVP-Koalition hält am Semmering ihre zweitägige Klausur ab. Präsentiert werden sieben Maßnahmenpakete - in Bildung oder Energiepolitik, in Wirtschaft oder Verwaltung. SPÖ-Staatssekretär Ostermayer zeigte sich im Ö1-Morgenjournal zuversichtlich, dass die Maßnahmen bis zum Ende der Regierungsperiode umgesetzt werden. Finanzministerin Fekter (ÖVP) meinte, die Regierung werde Österreich zukunftsfit machen.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 30.05.2011
Staatssekretär Ostermayer und Finanzministerin Fekter im Gespräch mit
Große Vorhaben
Die Bundesregierung will Arbeitseifer demonstrieren bei ihrer Klausur am Semmering im südlichen Niederösterreich. Sieben Themen-Pakete mit rund 90 Maßnahmen sollen vorgestellt und mit einem konkreten Umsetzungs-Terminplan versehen werden. Dabei geht es etwa um Maßnahmen in der Bildung, der Energiepolitik, der Wirtschaft und der Verwaltung. Große Vorhaben, das sagen zumindest die beiden Regierungskoordinatoren, Maria Fekter für die ÖVP und Josef Ostermayer für die SPÖ.
Einige Themen hatten sich bereits im Vorfeld abgezeichnet. So soll auf der Klausur das Pflegepaket finalisiert werden, das einen Pflegefonds bringt und das Landespflegegeld in Bundeskompetenz überträgt. Auch der Ausbau der Neuen Mittelschule und der schulischen Nachmittagsbetreuung soll fixiert werden.
Fekter: Arbeitswillig und fähig
Die Regierung will die Kritik des Stillstands nicht auf sich sitzen lassen. Maria Fekter, ÖVP-Regierungskoordinatorin sagt, wir sind arbeitswillig und arbeitsfähig. Man sei fleißig, nur komme das nicht zu den Menschen.
Konkreter Terminplan bis 2013
Weil die Regierung das ändern will, hat sie sich nun einen Termin-Plan auferlegt, bis wann welche konkreten Vorhaben umgesetzt werden sollen, vom Ausbau der Kinderbetreuungsplätze, der Umsetzung der neuen Mittelschule bis zur Förderung von erneuerbaren Energien.
Keine Konfliktthemen
Konfliktthemen wurden vermieden. Man habe sich keine gegenseitigen Provokationen ausgerichtet und provokante Wörter wie Gesamtschule weggelassen, so Fekter. Man wolle einander nicht wechselweise überfordern, sondern das Machbare machen. Es sei eine Agenda für harte Arbeit und nicht für große Sprüche, sagt Josef Ostermayer, Regierungskoordinator der SPÖ.
Geballtes Programm
Ihre Beratungen nimmt die Koalition am Montag um 10.00 Uhr auf. An den beiden Klausurtagen sind insgesamt drei Arbeitssitzungen sowie eine Sitzung des Ministerrats geplant.
