Referendum am Sonntag und Montag
Italien stimmt über Atomkraft ab
Die Italiener - genauer rund 47 Millionen - sind aufgerufen über den Wiedereinstieg in die Atomkraft und die Privatisierung der Wasserbetriebe abzustimmen. Seit dem Unglück im japanischen Atomkraftwerk Fukushima ist die Antiatombewegung auch in Italien wieder im Aufwind. Seit 2009 versucht Berlusconi, die Nutzung der Atomenergie wieder voranzutreiben.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 11.06.2011
NGOs sehr aktiv
Befürworter und Gegner des Referendums über Atomenergie und Wasserprivatisierung in Italien haben ihre letzten Appelle an die Wählerschaft vor der Volksabstimmung am Sonntag und Montag gerichtet. Aktivisten des Umweltschutzverbands Greenpeace bestiegen am Freitag das Kolosseum in Rom und rollten Spruchbänder gegen die Atomenergie aus. Unter dem Motto "Ich wähle" fanden in Rom, Mailand und Florenz Konzerte, Veranstaltungen und Konferenzen statt, bei denen die Wähler zur Teilnahme an der Volksbefragung aufgerufen wurden.
Mindestens 25 Millionen Italiener müssen wählen
Das Quorum von 50 Prozent der Wählerstimmen, das für die Gültigkeit des Referendums notwendig ist, gilt als Damoklesschwert für die italienischen Oppositionsparteien, die die Volksbefragung initiiert haben. Das Quorum entspricht cirka 25 Millionen Wählerstimmen. Bei keiner Volksbefragung seit 1995 war das Quorum erreicht worden.
Appelle wählen zu gehen
Oppositionschef Pier Luigi Bersani, der die Volksbefragung zu einem Plebiszit gegen die Regierung Berlusconi machen will, erklärte, er werde am Sonntag um 10.00 Uhr für die Referenden zum Wahllokal gehen und appellierte an alle Wähler, seinem Beispiel zu folgen. Die erste Auskunft über die Wahlbeteiligung am Sonntag um 13.00 Uhr sei wichtig, um auch andere Wähler anzuspornen, an der Volksbefragung teilzunehmen. "Wir können das Quorum erreichen", versicherte Bersani.
Es geht auch um Berlusconis Immunität
Auch die Front der Referendumsgegner zeigt sich kämpferisch. Regierungschef Silvio Berlusconi will nicht an der Volksabstimmung teilnehmen, bei dem die Italiener auch gegen ein umstrittenes Immunitätsgesetz stimmen können, das ihm und seinen Regierungsmitglieder Schutz vor Justizverfahren sichern soll. "Jeder Bürger hat das Recht frei zu entscheiden, ob er am Referendum teilnehmen will, oder nicht. Ich selber werde an der Volksbefragung nicht teilnehmen", kommentierte Berlusconi. Die Mitte-Rechts-Koalition um den Medienzaren beschuldigt die Opposition, aus dem Referendum eine Volksbefragung gegen die Regierung gemacht zu haben.
Endergebnis am Montag Abend
Fast 50 Millionen Italiener sind zum Referendum aufgerufen. Die Volksabstimmung könnte zu einer neuen Bewährungsprobe für Regierungschef Berlusconi zwei Wochen nach der schweren Niederlage bei den Kommunalwahlen werden. Der Premier hatte alles unternommen, um die Volksabstimmung abzuwenden, seine Versuche waren jedoch gescheitert. Die Wahllokale sind am Sonntag von 7.00 bis 22.00 Uhr und am Montag von 8.00 bis 15.00 Uhr geöffnet. Mit einem Ergebnis ist am Montagabend zu rechnen. (Text: Red., APA)
