Darabos: "ÖVP bunkert sich ein"

Aufrüstung im Bundesheerstreit

Der Koalitionsstreit über eine Bundesheerreform ist wieder voll entflammt: Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) will schon vor 2013 darüber abstimmen lassen, Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) will Pilotversuche. ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf sieht darin "irrwitzige Ideen". Das lässt sich wiederum die SPÖ nicht gefallen.

8. April 2017, 21:58

Morgenjournal, 30.08.2011

"Es gibt kein Denkverbot"

Verteidigungsminister Norbert will sich den ÖVP-Vorwurf nicht gefallen lassen: "Ich habe keine irrwitzigen Ideen. Ich bin als verantwortlicher Minister auch für die Zukunft des Bundesheeres zuständig. Und ich werde diese Zukunft nicht aufs Spiel setzen." Darabos sagt auch, dass es kein Denkverbot gebe und er weiterhin für ein Berufsheer eintrete. Dafür habe sich auch die ÖVP in der Bundesheer-Reformkommission ausgesprochen und signalisiert, dass sie für ein Berufs- und Freiwilligenheer sei. Doch jetzt sei "offensichtlich Beton in der ÖVP eingekehrt. Aber das wird mich nicht daran hindern, weiter meine politischen Vorstellungen zu artikulieren."

"ÖVP bunkert sich ein"

Darabos bekräftigt die neue Linie seines Parteichefs und sagt, die SPÖ sei für eine möglichste rasche Volksbefragung - nicht erst 2013. "Wir wären jederzeit bereit, eine solche durchzuführen." Jetzt werde aber mit der ÖVP noch verhandelt -, sagt der SPÖ-Verteidigungsminister, drängt aber auf eine baldige Volksbefragung. "Der ideale Zeitpunkt wäre in einigen Monaten. Aber offenbar ist die ÖVP nicht bereit darüber zu diskutieren, oder in der militärischen Sprache: Sie bunkert sich ein."

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