Experte Karner: Frühestens 2014
Wehrpflichtende nicht absehbar
Dass die Entscheidung über ein mögliches Ende der Wehrpflicht auf Ende 2013 verschoben worden ist, hat nicht nur Folgen für das reformbedürftige Bundesheer. Das Patt zwischen SPÖ und ÖVP in der Wehrpflichtfrage bedeutet auch für zumindest drei weitere Geburtsjahrgänge Einrücken und sechs Monate Wehrdienst oder neun Monate Zivildienst.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 14.06.2011
Wehrpflicht bleibt noch länger
Schluss mit dem Zwangsdienst für Tausende demotivierte junge Männer - dieser Schlachtruf der SPÖ, zugleich ein zentrales Argument gegen die Wehrpflicht, ist verhallt. Zu Jahresbeginn hatten sich angesichts der Entschlossenheit der Sozialdemokraten sogar noch Angehörige des Geburts-Jahrgangs 1993 - die heuer zur Stellung müssen - Hoffnungen machen können, nicht mehr zum Dienst mit oder ohne Waffe verpflichtet zu werden. Nach dem Rückzieher der SPÖ ist alles anders: die 1993, 1994 und 1995 geborenen Männer bleiben jedenfalls wehrpflichtig und müssen einrücken.
Karner: Frühestens 2014
Der Militärexperte Gerald Karner sieht den Stichtag für das Ende der Einberufungen frühestens in drei Jahren, also 2014. Wenn die Entscheidung in einer Volksbefragung gemeinsam mit der Nationalratswahl 2013 fällt, dann müsse sich erst die neue Regierung konstituieren und die politische Entscheidung endgültig fällen. Damit wäre der Stichtag frühestens der 1. Jänner 2014.
Umstellung dauert fünf Jahre
Die Vorbereitung der letzten Bundesheer-Reform - die nie vollendete Heeresgliederung 2010 - hat vom politischen Beschluss weg jedenfalls auch ziemlich genau ein Jahr gedauert. Und da hat es zwar eine Verkürzung der Wehrdienstzeit von acht auf sechs Monate gegeben, aber keine Systemumstellung auf ein Berufsheer. Auch das spricht eher für ein Auslaufen der Wehrpflicht 2015. Abgeschlossen wäre die Umstellung auf ein Berufsheer dann frühestens 2020, Militärexperte Karner rechnet damit, dass es mindestens fünf bis sieben Jahre dauern werde bis die Reform umgesetzt ist.
Vorausgesetzt, es gibt eine Mehrheit für die Abschaffung der Wehrplicht. Und realistisch betrachtet, werde das Ende der Einberufungen wohl noch weiter nach hinten verschoben, so Gerald Karner. Denn man müsse erst mit der Anwerbung von Freiwilligen beginnen und das würde auch einige Zeit beanspruchen, also zumindest bis Mitte 2014, Anfang 2015.
Weitere Jahrgänge müssen einrücken
Für die Geburtsjahrgänge 1993, 1994, 1995 und vielleicht sogar 1996 bleibt das Berufsheer Zukunftsmusik. Sie werden den Stellungsbefehl bekommen und frühestens sechs Monate nach der Stellung die Einberufung. Wer sich für das Heer entscheidet, hat einen kleinen Lichtblick: Im Juli werden wohl die letzten Grundwehrdiener einrücken, die noch zum Assistenzeinsatz an die Grenze müssen. Ende des Jahres ist mit diesem umstrittenen Einsatz nämlich Schluss.
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