FPÖ boykottiert wegen Formulierung
Grüne für Telekom-Sondersitzung
Im Nationalrat wird es wahrscheinlich nächste Woche eine Sondersitzung zur Telekom-Affäre geben. Allerdings konnten sich die Oppositionsparteien auf keinen gemeinsamen Antrag einigen. Die FPÖ stößt sich nämlich am Titel des Antrags, den die Grünen formuliert haben. Hier ist wörtlich vom schwarz-blauen Korruptionssumpf die Rede.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 05.09.2011
Eine Sondersitzung pro Partei
Alle drei Oppositionsparteien gemeinsam stellen mehr als ein Drittel der Abgeordneten. Das heißt sie können jederzeit eine Sondersitzung beantragen. Darüber hinaus kann jede Fraktion allein ein Mal pro Jahr eine solche Sitzung beantragen. Und genau das werden die Grünen jetzt auch tun, sagt Parteichefin Eva Glawischnig. Am Dienstag wird es eine Antrag auf Sondersitzung geben, auch ohne FPÖ.
Grüne beharren auf Formulierung
Das BZÖ wäre mit im Boot. Die FPÖ hingegen ist nicht begeistert vom geplanten Titel: darin soll von einem schwarz-blauen Korruptionssumpf die Rede sein. Ein Begriff, auf den Glawischnig keinesfalls verzichten will. Die FPÖ sei damals in der Regierung gewesen, es sei eine schwarz-blaue Korruptionsaffäre gewesen und nicht alleine eine Schwarze.
FPÖ: Mit Affäre nichts zu tun
Was die FPÖ so nicht stehenlassen will. Generalsekretär Harald Vilimsky sagt, die FPÖ sei mit Übernahme durch Heinz-Christian Strache 2005 neu am politischen Feld und habe mit der alten Parteiführung nichts zu tun. Die FPÖ sei heute die einzige Partei, die nichts mit dem Telekom-Skandal zu tun habe. Die Grünen wollten einzig und alleine provozieren.
Sondersitzung nächste Woche
Die Sondersitzung wird also wohl von den Grünen allein beantragt werden. Die genauen Inhalte werde man sich noch überlegen, so Parteichefin Glawischnig. Stattfinden wird die Sitzung wohl nächste Woche.
