Beginn verzögert sich
Korruptions-U-Ausschuss: Auftakt im Jänner
Bis der Untersuchungsausschuss zu diversen Korruptionsaffären bei staatsnahen Betrieben ins Laufen kommt, wird es noch dauern. Konkrete Termine sind noch nicht beschlossen, die ersten Zeugen werden wohl frühestens im Jänner nächsten Jahres befragt werden können. Damit kommt der Korruptionsausschuss um einiges langsamer vom Fleck als die bisherigen Untersuchungsausschüsse.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 10.11.2011
Moser: Sorgfältige Vorbereitung
Konstituiert wurde der Untersuchungs-Ausschuss zur Klärung von Korruptionsvorwürfen am 28.Oktober. Bei bisherigen Ausschüssen ging's dann recht schnell zur Sache: die erste Zeugenbefragung im Banken-Untersuchungs-Ausschuss etwa war drei Wochen nach Konstituierung, beim Eurofighter-Ausschuss hat's einen Monat gedauert, bei dem zum Innenministerium ungefähr eineinhalb Monate.
Diesmal wird es länger dauern, sagt die Vorsitzende des Untersuchungs-Ausschusses, Gabriela Moser von den Grünen. Es sei besser im Vorfeld die Rahmenbedingungen auszuarbeiten als zu rasch vorzugehen und dann im Nachhinein Diskussionen und Missverständnisse zu haben.
Jarolim: Aktenstudium zu Weihnachten
Nächste Woche jedenfalls soll per Beweisantrag beschlossen werden, welche Akten die verschiedenen Behörden - etwa das Justizministerium - dem Ausschuss liefern müssen. Was dann mehrere Wochen in Anspruch nehmen wird. Hannes Jarolim, Fraktionsführer der Sozialdemokraten sagt: im Jänner werde realerweise mit den Sitzungen begonnen. Wünschenswert wäre es wenn zum ersten Tagesordnungspunkt, der Telekom, die Akten vor Weihnachten vorhanden seien, um sich während der Feiertage einlesen zu können.
Amon: Kein Schwärzen mehr
Bei den letzten Untersuchungsausschüssen haben einzelne Ministerien allerdings immer wieder Akten unleserlich gemacht: das berüchtigte Schwärzen oder Weißen ganzer Seiten. Das soll diesmal nicht vorkommen, sagt der ÖVP-Fraktionsführer im Ausschuss Werner Amon. Ausnahme: sehr persönliche Daten wie Religionsbekenntnis oder sexuelle Orientierung.
Rosenkranz: Noch späterer Start
Die meisten Fraktionen halten Mitte oder Ende Jänner als Beginn der öffentlichen Ausschusssitzungen für wahrscheinlich - nur Walter Rosenkranz von den Freiheitlichen ist etwas pessimistischer. Er geht von Februar aus.
Stadler: Mehr Tempo
Auf mehr Tempo drängt Ewald Stadler vom BZÖ. Ihm geht alles zu langsam. Mit dem Beweisbeschluss hätte man schon längst zu einem Ergebnis kommen können.
Die Sitzungstermine sind jedenfalls noch nicht beschlossen. Dem Vernehmen soll der Ausschuss -wenn er dann richtig beginnt - jeden Dienstag und Mittwoch tagen.
