Neue Sanktionen erwogen
IAEA-Bericht: Druck auf Teheran wächst
Angesichts der schweren Anschuldigungen gegen den Iran im jüngsten IAEA-Bericht, erhöht der Westen den Druck auf Teheran. Von Washington über Paris nach Berlin wird an Teheran appelliert, sich zu beugen und sein Anreicherungsprogramm endlich aufzugeben. Zugleich drohen die Regierungen mit neuen Sanktionen.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 9.11.2011
Paris und Berlin stellen Rute ins Fenster
Wenn sich der Iran weiter widersetze, sei sein Land zu Sanktionen nie gekannten Ausmaßes bereit, sendet Frankreichs Außenminister Alain Juppé ein Statement aus. Paris drängt, den UNO-Sicherheitsrat einzuschalten. Die Staatengemeinschaft müsse jetzt handeln, macht auch Deutschlands Außenminister Guido Westerwelle Druck: eine Diskussion über militärische Schritte würde aber abgelehnt.
Israel wartet noch ab
Eine Stellungnahme aus Israel, das schon im Vorfeld des Berichts unverhohlen mit Militärgewalt gedroht hat, gibt es noch nicht.
Für Sanktionen machen sich auch die USA und Großbritannien stark. Wir sind zu Gesprächen bereit, sagt der britische Außenminister William Hague, aber nur wenn Iran ernsthaft und ohne Vorbedingungen dazu bereit sei. Österreichs Außenminister Spindelegger ruft Teheran ebenfalls zu konstruktiver Zusammenarbeit auf.
Moskau und Peking bremsen
Scharfer Gegenwind kommt aus Moskau. Eine fünfte Sanktionsrunde sei unakzeptabel, heißt es. Und China, wo man es sich ebenfalls nicht mit Iran verscherzen will, beschwichtigt und mahnt zu Dialog.
Abwägung der Interessen
Damit sind internationale Sanktionen über den UNO-Sicherheitsrat, wo China und Russland ein Veto-Recht haben, unwahrscheinlich. Aber auch unilateral oder in Staatengruppen stoßen Sanktionen dort an Grenzen, wo sie nationalen Interessen im Weg sind.
